Zurück zur D-Mark: Euro-Gegner gründen Partei zur Bundestags

[Jacob]

...
Gestern wurde eine Bertelsmann Studie veröffentlicht, was uns längerfristig ein Austritt kostet. Sah nicht so toll aus.
...

Wer hat sich denn die Studie mal näher angeschaut und durchgelesen?

[peyrolas]

ich nehme an du sprichst vom ausstieg vom euro.

habe es nicht gelesen, aber schlagzeile gelesen.

wie auch immer, euro wird bald geschichte sein. es wird DE ein vermögen kosten, bzw. hat es schon ein vermögen gekostet. die usa haben das schon richtig gemacht, europa zu eleminieren, wirtschaftlich. und keiner hats gemerkt, bzw. unsere politik hat es angenommen, auf kosten der bürger, für ihre karriere.

merkel an die wand - peng peng peng.

[Ric III]

Bertelsmann?!

Das klingt ja so als wären die Atlantikbrückler in heillosem Durcheinander daß sie zum jetzigen Zeitpunkt mit einer Auftragsstudie an die Öffentlichkeit treten.

Schön!

Auch wird seitens der AfD ja auch kein plumper Austritt formuliert,sondern eine geordnete Auflösung.
Diese muß notwendigerweise mit dem Austritt schwacher Staaten beginnen.

[graurock]

merkel an die wand - peng peng peng.

Wenn Menschen wie du die Alternative sein sollten dann Gute Nacht.

[lifesgood]

Ohne jetzt eine Lanze für die Merkel brechen zu wollen.

Aber im Bundestag sind durchaus Parteien vertreten, denen die Merkel noch deutlich zu wenig Geld für die Euro-Geschichte rausgeworfen hat ... nur mal so zum Nachdenken

Ich bin nicht der Meinung, dass sie ihre Sache gut gemacht hat, aber was die Opposition in dieser Sache so von sich gibt, wäre mitunter noch deutlich schlechter für Deutschland gewesen.

lifesgood

[haehnchen03]

lifesgood,
ich frage mich oft was hätten andere gemacht?
Wie würde es aussehen wenn die anderen am Ruder wären(egal wer)?
Wieviel Entscheidungsfreiheit haben wir denn in der globalisierten Welt noch?

[Finerus]

@Ric III
Die Bereitschaft der Krisenstaaten zu solch einem geordneten Zurechtstutzen des Systems darf bezweifelt werden. Denn das erste und einzige, was die klamme Südschiene bei Ausbruch der Staatsschuldenkrise einstimmig und mit unerschütterlicher Entschlossenheit verkündet hat, war doch, daß sie eben NIEMALS freiwillig und von sich aus dem Euro den Rücken kehren werde.

Warum sollten Pleitestaaten wie Griechenland, Portugal, Spanien, Italien und selbst Belgien oder Frankreich auf die künstlich niedrig gehaltenen Zinsen für ihre im Grunde wertlosen Staatsanleihen, auf die unbegrenzten Anleihenaufkäufe durch die EZB sowie ein unbegrenztes Target-II-Soll gegenüber Deutschland verzichten? Kurz gefasst: so sehr kann den Bürgern und Entscheidungsträgern in den Krisenstaaten, die im Eurosystem von Beginn an auf Pump gelebt haben - und zwar auf ganz großem Fuß! - so sehr kann diesen Halodris das Gewissen offensichtlich doch gar nicht schlagen, daß sie den Austritt aus dem Eurosystem ernsthaft in Erwägung zögen. Sie profitieren zulasten der anderen doch prächtig vom Status quo.

Ein Austritt käme für sie nur in Frage, wenn sie aus diesem Schritt massive weitere Vorteile ziehen könnten - etwa einen kompletten Schuldenerlass, dazu eine langjährige Alimentation durch Deutschland für den "Neustart", weiterhin großzügigste, ewig gültige Garantien etc. etc.

Doch das alles haben sie ja schon jetzt, mehr oder weniger verklausuliert im Eurosystem, das zwar auf einer vertraglichen Grundlage baut, an dessen Vertragswerk sich aber keine Regierung zu halten braucht.

Eine Veränderung in der Zusammensetzung der Eurogruppenstaaten kann meiner Ansicht nach nur von seiten der starken Geberländer erfolgen. D.h. Deutschland, Österreich, Finnland, die Niederlande oder Luxemburg könnten an einen Punkt gelangen, an dem der eigene Verbleib im Euroraum in Frage gestellt wird.

Von allen politischen Parteien und Akteuren greift die AfD diese Frage am konsequentesten auf, worin ich bislang auch ihr größtes Verdienst erkenne. Andere Gruppierungen, die sich mit dem Problem schon vor der AfD gefasst hatten, setzen sich intensiv mit der neu entstandenen politischen Konkurrenz ihren vermeintlich fehlenden Zielen auseinander. Trotzdem kommt es bei denjenigen, die der ursprünglichen Kritik am Euro nun weniger Aufmerksamkeit widmen, zum Abwanderrn von Unterstützern, hin zur AfD.

Bei den Freien Wählern etwa, die sich noch Ende letzten Jahres eindeutig kritisch zum Euro geäußert hatten, ist es in der Eurofrage sogar zur Kehrtwende gekommen. Von Eurokritik, Forderungen nach grundlegender Reform des Eurosystems, Sanktionen gegen vertragsbrüchigen Mitgliedsstaaten oder gar einem Austritt aus dem Euroverbund hört und liest man nichts mehr. Da dürfen dann auch die zahlreichen Übertritte zur AfD nicht wirklich verwundern. Als Mitglied der FW höre ich im persönlichen Gespräch mit Parteigenossen seit Wochen immer wieder, daß man sich nicht sicher ist, ob man der eigenen Partei bei der Bundestagswahl die Stimme gibt, wo doch die AfD den eigenen Zielen und Überzeugungen inzwischen besser gerecht zu werden scheint.

Ich meine, die AfD hat großes Potential die Stimmen enttäuschter Anhänger anderer Gruppierungen einzuwerben. Und die werden bestimmt nicht fordern, daß man in sich geduldig auf den Weg macht, in jahrelangen Verhandlungen mit den Krisenstaaten, diese zu einem auch nur vorrübergehenden Austritt aus dem Euro zu bewegen, sondern da werden vor allem Stimmen laut, die Deutschlands Rückkehr zu einer eigenen Währung befürworten. Eine unabhängige Währung wie die D-Mark, die frei ist von allen Problemen des Euro.

[CasaGrande]

...Ich bin nicht der Meinung, dass sie ihre Sache gut gemacht hat, aber was die Opposition in dieser Sache so von sich gibt, wäre mitunter noch deutlich schlechter für Deutschland gewesen...

...ich frage mich oft was hätten andere gemacht?
Wie würde es aussehen wenn die anderen am Ruder wären(egal wer)?..

Deshalb gibt es diesen Thread doch überhaupt.
Was können/sollen die "Euro-Gegner" ändern? Stellt die AfD tatsächlich eine wählbare Alternative dar?
Wenn die Regierung es nicht gut macht und die Opposition noch schlechter wäre ... dann müssen sie weg!
Und zwar demokratisch abgewählt (von wegen "peng peng peng" ... Du Narr).
Andererseits weiß der Volksmund, dass selten etwas "Besseres" nachkommt.
Wenn die AfD tatsächlich nur Blender wären und in Wahrheit ganz andere Ziele verfolgen?

Die meisten Akteure der aktuellen Politiker-Kaste sind einfach nicht mehr (er)tragbar.
Aber eine überraschend schnell aufgestellte Alternativ-Partei, zusammengesetzt aus Gelehrten, Enttäuschten und Gescheiterten...?
Ich bin unschlüssig und skeptisch ... immer noch.
Mir fehlt das bestimmte Gefühl, der Kick/Punch, die Initialzündung, das Aha-Erlebnis.

[lifesgood]

... die Frage die sich mir zur AfD immer noch stellt, ist diejenige, ob es eine reine "Protestwählerpartei" werden soll, oder ob die tatsächlich Regierungsverantwortung übernehmen wollen.

Denn wenn die Verantwortung übernehmen wollen, müßten sie als kleiner Partner in Koalititonsverhandlungen wohl ihre Kernaussage über Bord werfen. Was bliebe, wäre wohl lediglich eine etwas eurokritischere Haltung.

Handelt es sich jedoch um eine reine "Protestwählerpartei", oder scheitern sie an der 5%-Hürde, ist das Ganze noch deutlich gefährlicher.

Die Bundestagswahl wird wohl ein ganz enges Ding werden und wenn´s blöd läuft, erreichen die AfD-Wähler mit ihrer Stimmabgabe genau das Gegenteil dessen, was sie erreichen möchten.

Denn unter Umständen könnten zur AfD gewanderte Stimmen Rot/Grün oder Rot/Rot/Grün zum Wahlsieg verhelfen und dann wird wohl noch mehr Geld im Milliardengrab Euro versenkt als bisher.

Ich muss gestehen, ich weiss für mich selbst aktuell noch nicht, was ich im Herbst wählen werde, werde aber bei der Stimmabgabe sicher auch wahltaktische Überlegungen mit einfliessen lassen.

lifesgood

[graurock]

Die Bundestagswahl wird wohl ein ganz enges Ding werden und wenn´s blöd läuft, erreichen die AfD-Wähler mit ihrer Stimmabgabe genau das Gegenteil dessen, was sie erreichen möchten.

Denn unter Umständen könnten zur AfD gewanderte Stimmen Rot/Grün oder Rot/Rot/Grün zum Wahlsieg verhelfen und dann wird wohl noch mehr Geld im Milliardengrab Euro versenkt als bisher.

lifesgood

Genau das wird die Partei wahrscheinlich auch sein. Das Zünglein an der Waage.
Ich habe schon desöfteren hier darauf hin gewiesen. Aber scheinbar gehen die Anhänger der Partei davon aus das sie aus dem Stand die Mehrheit gewinnen.

Da sie das mit 200%iger Sicherheit nicht schaffen, schaffen sie nur einen Weg für R/R/G.
Koalitionen haben sie ja ausgeschlossen.

Und was das für Deutschland bedeutet dürften alle Wissen. Dann gibt es wirklich einen Grund zum Alternativen suchen.

[Aeon Flux]

Eine Partei allein in DE kann da nichts ändern, alle zusammen auch nicht. Hmm Völkerrecht und so? Ohne da jetzt groß nachzulesen, sollte es doch so sein:

Im Maastricht Vertrag wurde festgelegt, dass jedes Land den Euro einführen muss, es wurde für die Länder, die die Konvergenzkriterien nicht erfüllen, eine Übergangsfrist gelassen. Großbritannien und Dänemark haben sich vorbehalten, ein Wahlrecht zu haben. Für andere Länder legt der Ministerrat fest, wann ein Land die Aufnahmekriterien erfüllt hat.

Im Lissabon Vertrag wurde dann erstmals die Möglichkeit geschaffen, dass ein Land aus der EU austreten kann, wohlgemerkt aber nicht aus dem Euro.

Änderungen des Vertrags sind nur über Abstimmungen möglich, ab 2014 im neuen Doppelabstimmungsverfahren. Wie sollte da eine Mehrheit zustande kommen, denn wie Finerus so schön geschrieben hat, wieso sollten die schwachen Länder freiwillig auf die Privilegien verzichten, die ihnen den Hals retten?

Also ist ein Euroaustritt eigentlich nur über einen EU Austritt möglich. Niemand kann es sich leisten, gegen einen Völkerrechtsvertrag zu verstoßen.

Sollte ich da nicht komplett falsch liegen, ist für mich die Diskussion der letzten Seiten reine Theorie, deswegen habe ich auch nichts mehr geschrieben, und das Politikergeschwafel sämtlicher Couleurs reine Wahlkampfpropaganda.

[lifesgood]

Änderungen des Vertrags sind nur über Abstimmungen möglich, ab 2014 im neuen Doppelabstimmungsverfahren. Wie sollte da eine Mehrheit zustande kommen, denn wie Finerus so schön geschrieben hat, wieso sollten die schwachen Länder freiwillig auf die Privilegien verzichten, die ihnen den Hals retten?

... es ginge, wie finerus schon schreibt, nur mit einem "goldenen Handschlag" (Schuldenreset oder ähnliches) zum Abschied. Das würde zwar auch noch mal enorm viel kosten, aber wie war das "... lieber ein Ende mit Schrecken ..."

Die Frage ist, ob das, ausgehend von der aktuellen Finanzsituation in Europa überhaupt noch zu stemmen wäre.

lifesgood

[Finerus]

Das Völkerrecht gestattet gemäß Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge - genauer Teil V betreffend Ungültigkeit, Beendigung und Suspendierung von Verträgen - jedem Staat, aus einem Staatenbund auszutreten oder einen völkerrechtlichen Vertrag zu kündigen, wenn die Geschäftsgrundlage, beispielsweise durch vertragsbrüchiges Verhalten der Partner, entzogen ist. Gründe für so einen Schritt liegen mannigfach vor.

Auch die Geldforderungen gegen die Schuldner im Eurosystem lösen sich keineswegs in Nichts auf. Was die EZB derzeit an "Guthaben" zugunsten Deutschlands verwaltet, wird im Falle eines Austritts Deutschlands aus dem Eurosystem einfach auf ein Konto bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich übertragen. Voraussetzung ist einzig die Rückkehr zu einer eigenen, unabhängigen Währung.

[Skorpion]

Meine Gedanken zur AfD, wählen oder nicht:

Wahltaktische Gründe können natürlich eine Rolle spielen, das erkenne ich wohl.
Wenn allerdings alle so dächten, gäbe es aber auf ewig nur Altparteien, egal wie viel Murks von ihnen veranstaltet würde.

Darum ist bei Wahlen Aufrichtigkeit, keine Taktik gefragt.
Wenn sich mit der AfD eine Partei zur Wahl stellt, die Ansichten in ihrem Programm vertritt, die ich für wichtig halte und die anderen Parteien allesamt NICHT haben, dann wähle ich aus "taktischen Gründen" nicht falsch, sondern versuche lieber, andere in meinem Umfeld mal zum Nachdenken anzuregen.
Da bringen mich keine 10 Pferde dazu, das kleinere Übel zu wählen.

Diese für mich wichtigen Punkte bei der AfD sind u.a.:
- Stopp ungehinderter Einwanderung unqualifizierter in das Sozialsystem mit dem Ziel eines Einwanderungsmodells wie Kanada
- mehr direkte Demokratie / Volksabstimmungen zu existentiellen Fragen
- Auflösung des starren Währungsverbundes
- Aufgabe der Rettungsorgien, Ablehnung des rechtswidrigen ESM etc.
- gegen Rechtsbrüche und Regelverstöße in der Politik
- Forderung für Bundestagsabgeordnete, ihre Arbeitskraft ausschließlich dem Parlament zur Verfügung zu stellen

Da fällt es mir schwer, Argumente für die Einheitspartei zu finden.

[lifesgood]

... da hast Du natürlich vollkommen Recht.

Ist eine Frage der persönlichen Einstellen; ist man Idealist oder ist man Realist.

Ich bin Realist und als solcher stelle ich mir folgende Fragen:

Egal ob die AfD 2%, 5% oder gar 15% erreicht, wird sie es schaffen auch nur einen, der von Dir genannten Punkte in die Realität umzusetzen?

Ich denke nicht und schon gar nicht, wenn sie keine Koalition eingehen möchte. Daraus folgt für mich die Frage, ob ich für eine nicht existierende Chance auf Umsetzung der Punkte das Risiko Rot/Rot/Grün eingehen möchte.

Aber wie gesagt hier prallen die Grundeinstellungen Idealismus und Realismus aufeinander, die man nicht diskutieren kann und braucht. Mir ist eben in der der Realität das kleinere Übel lieber, als das größere Übel zu begünstigen, weil ich einem Phantom hinterhergerannt bin.

Wenn alle so denken würden, würde sich nie was ändern, da hast Du natürlich auch Recht. Aber die Lebenserfahrung hat gezeigt, dass man man bei neuen Dingen immer besser fährt, wenn man etwas abwartet, ob es sich bewährt ... Momentan ist es für die AfD einfach, alles zu versprechen, weil sie wissen, dass sie es nicht einlösen brauchen.

lifesgood