Beitragvon Datenreisender » 10.10.2011, 10:18
Finerus hat geschrieben:Die Meinungen zu den Piraten gehen naturgemäß auseinander. Eine neu gegründete Partei, ohne feste Ausrichtung, ohne Parteiprogramm im konventionellen Sinn, läßt sich nur schwer in die traditionelle Parteienlandschaft einordnen.
Was nützt dem Wähler denn eine feste Ausrichtung einer Partei und ein konventionelles Wahlprogramm, wenn die von ihm gewählte Partei nach der Wahl das genaue Gegenteil davon macht? Beispiel Die Grünen: Gegen Atomkraftwerke, gegen Kriegseinsätze. Und kaum gewählt und in der Bundesregierung, verlängern sie die Laufzeiten von Atomkraftwerken und schicken deutsche Soldaten nach Afghanistan.
Die korrupte, betrügerische und kriminelle Mischpoke aus CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken ist doch überhaupt nicht mehr wählbar, denen würde ich noch nicht einmal mehr die Uhrzeit glauben.
Finerus hat geschrieben:Außerdem, wenn man davon ausgeht, daß jahrzehntelange Parteienherrschaft Deutschland in aktuelle Misere gebracht hat, scheint es doch angemessen zu hinterfragen, ob die Lösung der Probleme ausgerechnet in einer neuen Partei zu finden ist. Das Experiment wurde verschiedentlich unternommen. Die Grünen haben sich fest etabliert, ohne Mühe das Bündnis 90 geschluckt, haben sich durch ihre Regierungsbeteiligungen und ideologischen Flügelkämpfen inzwischen aber selbst entzaubert. Die Schill-Partei oder besser Schill-Party glänzte durch Skandale und fand rasch ein nach einhelliger Meinung verdientes Ende.
In dieser Hinsicht wäre es nur konsequent, wenn eine neue Partei wie die Piraten inmitten der Krise erst gar kein konventionelles Parteiprogramm auflegt, sondern sich offen hält für Protestbewegungen jeglicher Couleur und Richtung. Könnten die Piraten damit langfristig Erfolg haben und sich gegen die etablierten Parteien durchsetzen? Aus meiner Sicht nur dann, wenn sie konsequent auf den Unterschied zu den anderen Parteien hinweisen und diesen Unterschied auch mit Leben füllen, indem sie auf die Einführung von Mitteln der direkten Demokratie setzen:
- Mitgliederbefragungen zu allen wichtigen Entscheiden
- Forderung nach Volksinitiativen und Referenden auf Bundes- und Landesebene
- verstärkte Bürgerbeteiligung bei kommunalen Vorhaben bis hin zur allein entscheidenden Gemeindeversammlung
Wenn die Piratenpartei sich so etwas auf ihre Fahne schriebe, könnte sie sich zu einer ernst zu nehmenden politischen Kraft entwickeln, die für die Bewahrung und Stärkung von Bürgerrechten eintritt. Mir ist nicht klar, ob sie dieses Stadium erreichen kann oder ob sie sich zuvor im politischen Klein-Klein verzettelt und dabei die Chance verpasst, sich ein klares Profil zu geben.
Dazu ein schönes Zitat von Karl Albrecht Schachtschneider aus seinem aktuellen Buch
'Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik':
Im Parteienstaat, der Verfallserscheinung von Republik und Demokratie, ist er (der Bürger) fast genauso entmachtet wie in einer Diktatur. Wahlen unter oligarchischen Parteien helfen ihm nicht. Ihm bleibt nur der Weg auf die Straße und zum Richter. Zudem sind nur wenige Medien nicht korrumpiert.
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Wenn du möchtest kann ich übrigens auch noch mit einem Satz originalen DOS-Disketten aushelfen ... (da wird er wohl kaum installierbar sein, geschweige denn, funktionieren).
