Aktuelle Zeit: 26.04.2024, 05:10
999.9 hat geschrieben:Wenn wir streng nach dem GG gehen würden, gäbe es keinen ESM, keine Rettungsschirme, keinen Export deutscher Waffen in Krisengebiete uvm.
Das GG findet kaum mehr Beachtung, es wird in der Realpolitik nahezu ignoriert. Eigentlich auch ein Riesenskandal...
Ich kann das nur unterstreichen. Man könnte es auch mit etwas Galgenhumor auf die Spitze treiben. Eigentlich hat jetzt der Verfassungsschutz nach der ESM-Abstimmung alle Hände voll zu tun. Statt weiter Die Linke auszuspionieren müssten sich die Schlapphüte auf jeden Abgeordneten stürzen, der mit "JA" gestimmt hat. Aber was passiert? Nix.
Absoluten Sarkasmusmodus an:
Weiterhin können wir total beruhigt in die Zukuft sehen, da die Bundeswehr uns vor einem ESM schützen wird. Der Amtseid/Gelöbnis beinhaltet die Schlussformel, "....und das Recht und die Freiheit des Deutschen Volkes tapfer zu verteidigen." Da der Inhalt des ESM offenkundig gegen unser Grundgesetz verstößt, bleibt verantwortungsvollen Vorgesetzten eigentlich nur noch ein Militärputsch, um den ESM zu verhindern, wenn Karlsruhe ihn nicht stoppt.
Absoluten Sarkasmusmodus aus.
Das ist komplette Illusion, ich weiß. Aber es wäre eine Anwendung unserer rechtskräftigen Grundordnung und ihrer Gesetze.
Silverneck