Sapnovela hat geschrieben:Genau...
darfs noch Tee und Gebäck dazu sein? Ich nehme an Du weißt, dass es genau dieses Wort nicht gibt (da man in Veträgen selten so unelegant formuliert), sondern sich der Sachverhalt aus dem Lissabon-Vertrag und dem Vertrag über die Arbeitsweise der EU ergibt.
Lass Dir mal von jemanden sagen der von Berufswegen Verträge im sieben bis achtstelligen Bereich schließt, dass es genau
auf die konkrete Formulierung ankommt, wenn sie wirksam sein soll.
Alles was undeutlich ist, wird von dem Dummen der zwei Parteien rein geschrieben, in der Hoffnung es später für sich auszulegen und von dem Schlauen, der die Lücke erkennt und deshalb zulässt, später ausgenutzt. Maximal kann man sagen, dass keiner weiß, ob eine Bla Klausel oder Ableitung wirksam ist oder nicht. Was sich also ergibt, wird im Zweifel ein Gericht entscheiden. Im Zweifel wird es die Schlussfolgerung einer Partei als unwirksam einstufen müssen. Vor Gericht wird unterstellt, dass die Parteien, insbesondere wenn es sich nicht um Laien handelt, sondern um Staaten die von professionellen Juristen vertreten sind,
konkrete Absichten auch eindeutig dokumentiert hätten. Sapnovela hat geschrieben:Der EURO ist die Währung der EU und alle Staaten, die den Euro nicht haben, laufen unter einer Ausnahmeregelung.
Begnüg Dich doch einfach mit der von Dir sonst so geschätzten Sekundärliteratur:
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3% ... rungsunion - zweiter Absatz
Warum suchst Du nicht die Stelle raus, wo drin steht, wie man aus dem Euro wieder austritt (wenn Du meinst, dass es einen solchen Passus gibt)? Kleiner Tip: §50 regelt das Austrittsverfahren.
Ich muss nichts suchen. Du behauptest etwas, ohne Belege dafür zu liefern!
Deine Logik ist verkehrt. Wenn ich mit meinem Nachbar einen Verein gründe, in dessen Satzung ein Austritt nicht geregelt ist, bin ich dann gefangen? Wohl kaum. Deshalb gibt es die Möglichkeit aus der EU auszutreten.
Beim Euro hat man das nicht geregelt. Das ist aber kein Beweis und schon gar keine Regel mit juristischer Relevanz, dass es nicht geht.
Nur weil sich die EU Staaten, bis auf die Ausnahmen, verpflichtet haben, den Euro einzuführen, bedeutet nicht, dass sie ihn nicht wieder verlassen dürfen.
Der Austritt aus dem Euro ist einer Kündigung gleichzusetzen, die bekanntlich ein einseitiges Rechtsgeschäft ist. Wenn in einem Vertrag die Kündigung nicht geregelt ist, gilt das BGB. Ich wüsste nicht dass es ein übergeordnetes "Europäisches Gesetzbuch" für die EU gibt, in dem das geregelt wäre. Also können die anderen Ländern nix machen. Selbst eine Klage vor dem Internationaler Gerichtshof ist nur möglich, wenn der Abtrünnige damit einverstanden ist.
Zum Schluss noch ein Aspekt, das Du zwar erkannt hast, aber ihn inhaltlich wohl völlig ignorierst.
Die Teilnahme am Euro ist tatsächlich an Bedingungen geknüpft! Die z.B. GR nicht erfüllt hatte, aber weil es sich einen Vorteil vom Euro versprach dennoch beitrat.
Viele Euroländer erfüllen heute die Bedingung gar nicht mehr und müssten den Euro verlassen . Sie müssten ja regelrecht rausgeworfen werden! Dass sie daran gehindert werden können, wenn sie es selbst wollten, ist Propaganda der Deutschen Wirtschaft, die auf Kosten der deutschen Sparer und Steuerzahler Umsatz im Ausland macht.
Genau deshalb gehe ich nicht davon aus, dass irgendein Südland den Euro verlässt. Sie werden Euros drucken und damit bei uns einkaufen, bis die Stupid Germans, die immer noch glauben, die anderen drin halten zu müssen, völlig pleite sind und selbst aus dem Euro treten.