US-Dienst: BVerG gefährlich!

[999.9]

Der private US-Nachrichtendienst Stratfor hält das Bundesverfassungsgericht für "gefährlich". Durch seine Entscheidungen würde die deutsche Regierung z.T. handlungsunfähig gemacht.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... in-europa/

Interessant, dass die letzten wahren Hüter des Grundgesetzes nun in strategischer Hinsicht eine Gefahr darstellen. Ist ja auch klar: So manche US-Entscheidung ähh Merkel-Entscheidung natürlich ist ein wenig außerhalb des Grundgesetzes beheimatet, um es mal höflich und vorsichtig zu formulieren.

Deshalb schlagen die Amerikaner vor, die Kompetenzen des BVerG zu beschränken. Schön, dass die CDU diesen Befehl ähh "Hinweis" aus Washington bereits verstanden hat und mit Hilfe der Großen Koalition das Grundgesetz ändern möchte, um das BVerG zu einem zahnlosen Tiger zu machen.

Eine schöne "Demokratie" haben wir hier.

[Hermann Meier]

http://www.stratfor.com/weekly/berlin-f ... t=readmore

Und diese Einschätzung zur Lage ist für die US-Politik tatsächlich richtig. Denn wo kämen wir denn hin, wenn im Deutschen Bundestag die Parteien sitzen würden, die TATSÄCHLICH die Interessen der Deutschen vertreten würden.

-Rückkehr zur D-Mark
-Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr
-gerechtes Steuersystem (Einführung der Reichensteuer, Abschaffung der "kalten Progression" usw.)
-Rückkehr zu mehr eigener Autonomie, Beschneidung der Rechte der EU-Kommission

usw.

Das wäre ja brandgefährlich!! (Für die USA...)

[Argentur]

Folgendes Märchen habe ich ausfindig gemacht.
Es beginnt so

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Hier die Anregung zur Geschichtsumschreibung aus "gegebenen Anlass"

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle von Bankern, Grossindustriellen und deren Lobbyisten widmen, ihren Nutzen mehren, Schaden von ihnen wenden, das Grundgesetz des ungedeckten Geldsystems und die Gesetze des Zinseszinses wahren und verteidigen, meine VasallenPflichten gewissenhaft erfüllen und Ungerechtigkeit gegen jedermann , der nicht dazu gehört, üben werde. Koste es, was es wolle“

Wir sehen uns am Ostermontag um 18 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin

[Maple Leaf]

Merci für den Link 999.9!
Die Amis lassen wieder einmal sehr tief blicken. Seit wann ist es die Aufgabe vom BVerfG, Mutti Rückenwind zu geben? Die Leser-Kommentare zu dem Bericht sind teilweise ebenfalls verwunderlich. Zum Beispiel die Aussage, dass das BVerfG doch sowieso alles durchwinkt. Komisch, ich habe mich schon des öfteren gefreut, dass das BVerfG genau das Gegenteil gemacht hat und so manche unsinnige Entscheidung gestoppt hat.

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle von Bankern, Grossindustriellen und deren Lobbyisten widmen, ihren Nutzen mehren, Schaden von ihnen wenden, das Grundgesetz des ungedeckten Geldsystems und die Gesetze des Zinseszinses wahren und verteidigen, meine VasallenPflichten gewissenhaft erfüllen und Ungerechtigkeit gegen jedermann , der nicht dazu gehört, üben werde. Koste es, was es wolle“

Ergänzender Satz dazu: Da dieses Vorgehen sowieso alternativlos ist ...

[AgA]

Wenn alle Demokratien eine vergleichbare Institution hätten, gäbe es viele Auswüchse nicht.
Eine erstaunlich weitsichtige Entscheidung der Väter des GG. Ausserdem die Gewalt im Staate mit der mit Abstand höchsten Akzeptanz!
Würde mich auch nerven, wenn ich Merkel wäre

AgA

[K]

Würde mich auch nerven, wenn ich Merkel wäre

Glaube mir - wenn Du Merkel wärst, hättest Du andere Probleme.

[AgA]

Weiß nicht... Wenn du in so einer Position bist, musst Du zwangsläufig von dir sehr überzeugt sein und andere Meinungen oder gar Mitbestimmung durch andere als eigentlich unnötiges Übel ansehen.

AgA

[Denar]

Würde mich auch nerven, wenn ich Merkel wäre : )

Glaube mir - wenn Du Merkel wärst, hättest Du andere Probleme.

Naja eine Geschlechtsumwandlung ist nicht so mein Ding .
Abgesehen davon fände ich es sehr interessant, den Job von Frau Merkel zu machen .