Aktuelle Zeit: 25.04.2024, 19:41
haehnchen03 hat geschrieben:Nun Lübecker,
da du hier das höchste deutsche Gericht und deren Mitglieder der Beihilfe einer Straftat beschuldigst und dies für dich sicherlich unumstößlich ist.
Stelle ich mir die Frage:
Warum soll man denn da noch diskutieren?
Weil das nicht nur nach seiner, sondern auch nach meiner und nach Meinung dieses Autors und ganz offensichtlich auch nach Meinung von mehr als 10.000 Mitgliedern der AfD als SEHR diskussionswürdig erscheint:
"Wie Karlsruhe seine Glaubwürdigkeit verspielt - und unsere Demokratie
Wer eine Politik wider den Willen und die Interessen der Bevölkerung durchsetzen will, kann dies zwangsläufig nicht auf demokratischem Wege erreichen. Deswegen scheut das Establishment Volksentscheide wie der Teufel das Weihwasser. Deswegen ist der spürbare Demokratieverlust in diesem Europa, dem Europa der Eliten, kein Zufall, sondern die notwendige Folge, wenn nicht gar die notwendige Voraussetzung für das, was man in Regierungskreisen 'alternativlos' nennt. Die Bundesbank ist bereits entmachtet, der Bundestag entmachtet sich fortlaufend selbst. Mit dem Bundesverfassungsgericht fällt eine weitere Bastion der deutschen Demokratie. Die verlorene Glaubwürdigkeit der Karlsruher Richter reiht sich ein in den europäischen Chor, der sirenenhaft das Lied von einer besseren Welt singt. Doch in Wahrheit singen sie nur für sich selbst. Uns Bürgern spielen sie das Lied vom Tod. Vom Tod unserer Freiheit. Vom Tod unserer Demokratie."
http://www.blu-news.eu/2012/09/11/das-lied-vom-tod/
(Einer von vielen weiteren sehr guten Artikeln des "Frank Furter" auf dem News-Portal "blu-news", zur regelmäßgen Lektüre sehr zu empfehlen.)
Ich finde das im Gegensatz zu dir so diskussionswürdig wie kaum ein anderes Thema, denn ohne das Einknicken des BVG wäre eine AfD wohl nie entstanden.
Was allerdings ironischerweise bedeutet: wir werden dem BVG für seinen schwächlichen Stand vielleicht sogar noch einmal dankbar sein