Souveränität Deutschland + ESM ???

[Kursprophet]

Also was ist denn nun wirklich Faktum zu der Frage nach der Souveränität Deutschlands ?
Ist Deutschland tatsächlich ein Staat oder eine Firma im Sinne einer GmbH ?
Ist der 2+4 Vertrag bezogen auf diese Frage überhaupt Rechtskräftig oder gilt nach wie vor der Bonner Vertrag von 1952 ( + bearbeitung 1954 ) ?
Wenn dieser gilt stehen wir nach wie vor unter Besatzungsrecht und sind eben Besetztes Gebiet und kein souveräner Staat wobei man hier sogar noch in Frage stellen müsste ob Deutschland dann überhaupt ein Staat ist oder eine in relativer Eigenregie geführte Firma auf Besatzungsboden !

Viele Fragen , viele Thesen , Internet ist voll davon und so richtig ist irgendwie gar nichts klar daher diese Fragen von mir !

Das am Ende des Films bei dem es um den ESM geht schockiert mich ein wenig daher hätte ich gerne mal eure Meinungen zu dieser Thematik allgemein was Deutschland und seinen Status betrifft und auch was die Finanzpolitischen Entscheidungen betreffen die da in der Pipe Line sind und obendrauf stellt sich mir zusätzlich noch die Frage was es eigentlich wirklich heisst wenn wir seit 1990 der EU-Verfassung unterstellt sind , heisst das das unsere Verfassung gar nicht relevant ist bzw das sie sich im Zweifel rechtlich unterordnet ?

Ich denke man sollte hier mal etwas in Gemeinschaftsarbeit aufdröseln was wirklich unsere aktuelle Position ist und wohin es gehen wird !

http://ditze.net/2011/11/deutschland-is ... ner-staat/

[Der Bär]

Eine klare Antwort gibt es nicht.
Das ganze ist dermaßen merkwürdig verworren und es gibt so viele umdeutbare Begrifflichkeiten und Gesetze, die einerseits klar erscheinen, andereseits die Verwirrung noch vergrößern.

1. Nach dem 2. Weltkrieg wurde auf dem Gebiet des Deutschen Reiches ein "Vereintes Wirtschaftsgebiet" gegründet (von der Bi/Trizone). Das war eine Art Vorläufer zur BRD - jedoch definitiv KEIN Staat.

Im Grundgesetz (§133) steht: "Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten des vereinten Wirtschaftsgebietes ein."
Das sorgt für Verwirrung.
Klar ist, dass das, was wir unter BRD kennen, bzw der Vorläufer also ein Wirtschaftsgebiet war/ist, somit "Firma".
Was bedeutet nun, dass der "Bund" in die "Rechte" und "Pflichten" dieses Gebietes (Firma) eintritt.
Die einen sagen, dass die "Firma" somit nicht mehr vorhanden ist, und dass der "Bund" nun die gleichen R und P hat wie die vorherige Firma.
Andere sagen, dass sich damit nur die Verwaltung geändert hat - quasi der Geschäftsführer, die "Firma" aber weiterhin besteht.

Merkwürdig ist auch, dass es offenbar im Register der vereinten Nationen keine "BRD" mehr gibt. Sie wird zwar genannt, der Eintrag "BRD" existiert aber nicht mehr. Stattdessen wird von "Deutschland" bzw "Vereintes Deutschland" geredet. "Deutschland" ist auch im Register vorhanden, jedoch keine BRD.
Interessant ist auch die Tatsache, dass bei WMs und Olympia vor 1990 immer eine "FRG", bzw "BRD" angegeben wurde.
Heutztage steht da "Germany" bzw "Deutschland".
Offenbar tritt "Deutschland" nach außen auch immer als "Deutschland" auf, nach innen aber als "BRD".
Das könnte (!) zur Theorie passen, dass es noch immer das Deutsche Reich gibt, dieses der eigentliche Staat ist, jener aber von der FIRMA "BRD" verwaltet wird.
Ist man also nun Bürger der BRD, ist man dieser Logik nach zu folgen einer Firma zugehörig und keinem Staat.

!!!

Ich finde das bei der so typischen deutschen §-Reiterei doch alles sehr seltsam.


Die Theorien mit "Personal-Ausweis" und "Juristische Personen" etc sind zu vergessen. Ich kenne die meisten Argumente und man kann sie in die Tonne klopfen, weil sie schlichtweg falsch sind.
Die Österreicher haben auch einen Personalausweis. Der Begriff ist weit verbreitet. Es geht dabei um "Personalien".

Hingegen wieder merkwürdig ist die Angabe auf dem Perso bei "Staatsangehörigkeit". Da steht "deutsch".
Offiziell wird erklärt, es handelt sich um die "deutsche Staatsangehörigkeit", jedoch gab es mindestens zwei Deutsche Staaten, daher ist die Angabe "deutsch" kaum ausreichend.
Andere deutschsp. Länder geben an der Stelle tatsächlich den Staat an.
Zumal ist "deutsch" in meinen Augen eher eine ethnische Frage und keine Frage einer Zugehörigkeit zu einem Staat.
Wo wäre das Problem, an der betreffenden Stelle einfach "Deutschland" oder "BRD" hinzuschreiben?
Warum diese Irritation?
Hinzu kommt - und das passt zur "Firmentheorie", dass auf dem Ausweis "BRD" steht, die es laut Vereinte Nationen nicht mehr gibt.
Ich weiß allerdings auch nicht, ob es nun egal ist, ob "Bundesrepublik Deutschland" oder nur "(Vereintes) Deutschland".
Einerseits ja, aber warum wurde es dann so offensichtlich geändert?

Dann gibt es noch die Nummer mit der Verfassung, dass bei einer Vereinigung Deutschlands eine neue Verfassung gemacht werden müsste.
Nun, es gab keine Vereinigung. Rafinierterweise gibt es einen Zusatz zum ents. §, der es erlaubt, einen "Beitritt" zu vollziehen. Die ostdeutschen Länder sind somit "beigetreten". Eine "Wiedervereinigung" gab es rechtlich nicht.
Was dann aber wiederum den Namen "Vereintes Deutschland" ad absurdum führt.

Noch was: Der ursprüngliche Geltungsbereich des GG (§22, wenn ich nicht irre) wurde mit dem Beitritt einfach gestrichen und es wurd etwas von u.a. "Ziel ist es, dass Deutschland vollwertiges Mitglied Europas wird".
Wenn nun aber Deutschland KEIN vollwertiges Mitglied der EU ist, was ist es dann?
Erklärt sich damit die Nichtsouveränität?
Ist das dann sogar vom GG her ableitbar?


Geehrter Frosch,
du siehst, es gibt keine Antwort, nur weitere Fragen.

(Einig können wir aber darüber sein, dass die Firmenleitung (oder was auch immer) permanent gegen das GG verstößt, was eigentlich ein Grund für das Inkrafttreten von § 20 (4) GG ist, aber lassen wir das ....

[999.9]

In diesem Zusammenhang lohnt die Betrachtung der Staatsangehörigkeit. Ein gültiger Personalausweis oder ein Reisepass ist KEIN Beweis, sondern nur ein Indiz dafür, dass man die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

Tatsächlich muss man, um einen Staatsangehörigkeitsausweis zu beantragen seine Abstammung penibel nachweisen.
Das könnte die These unterstützen, dass es zwar die Bundesrepublik im Inneren gibt, Deutschland als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches aber immer noch den Abstammungsnachweis für Deutsche einfordert und gewissermaßen die Rechtsgeschäfte übernommen hat, da das Deutsche Reich, wie das Bundesverfassungsgericht geurteilt hatte, existent aber nicht handlungsfähig sei.

Alles gar nicht einfach, trotzdem juristisch höchstinteressant!

siehe auch:

http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtslage_des_Deutschen_Reiches_nach_1945#Fortbestandstheorien

[Kursprophet]

Ja sehr interessanter Beitrag , das bestätigt zumindest erstmal das es sich bei dem Thema nicht um Verschwörungstheorien handelt sondern eindeutig festellt das hier gar nichts geklärt ist in dem Sinne wie es allgemein angenommen wird und das all die Fragen die ich oben stellte völlig berechtigt sind !

[Der Bär]

Man kann die Nummer ja noch weiter treiben.
Womöglich ist das OwiG ungültig wegen fehlendem Geltungsbereich und vor allem sind Steuern unzulässig wegen dem Zitiergebot. Zudem: Sollte die BRD kein Staat sein, sondern eine Firma, würde das Eintreiben von Steuern kriegsrechtlich unter den Bestand des "Plünderns" fallen.
Oder so ähnlich.
Es gibt aber tatsächlich Rechtsanwälte, die seitenlange Schriften dazu verfasst haben. Und bisher gibt es wohl keine Widerlegung der Argumentation.
Zudem sind Steuerämter wohl gar nicht rechtsfähig.

[Argentusminimax]

@Kursprophet
Im Netz findet man ja so allerhand zu diesem Thema,und es wächst die Erkenntnis das BRD eigendlich für BananenRepublikDeutschland stehen müsste.
Das im Staate "Deutsch" etwas faul ist hat aber auch seine witzigen Seiten:z.B:mit der Angestellten der BRD GMBH die für ein Bundesland arbeitet welches nie gegründet wurde und in einem Staat ist den es garnicht gibt.
1..http://www.youtube.com/watch?v=1IHksI5x7Pk&feature=mfu_in_order&list=UL

2.http://www.youtube.com/watch?v=ivnq0ekf8sM&feature=mfu_in_order&list=UL

Da die BRD GMBH ja nachweislich kein Staat ist ,gibt es ja auch keine Staatshaftung und es soll sogar Leute geben die sich die Namen von Finanzbeamten aufschreiben um gegen diese vieleicht irgendwann mal Privatrechtlich vorgehen zukönnen.

Gruß Argentusminimax

[Der Bär]

Der Begriff BRD GmbH bezieht sich aber nicht direkt auch die BRD als solche. Das wird immer behauptet, ist aber so nicht ganz richtig.
Es gibtz die BRD Finanzagentur GmbH.
Das ist eine Firma (ja), die aber nur die Finanzen der BRD regelt.
Dass die komplete Konstruktion BRD eine GmbH ist, wäre mir neu.

Das mit der Staatshaftung ist auch so eine Sache.
Offenbar gibt es einen §, der erklärt, dass Beamte für ihr Tun die volle Eigenverantwortung tragen. Möglicherweise gibt es deshalb den Zusatz "im Auftrag". Somit wird der eigentlich Verantwortliche verschleiert.

Übrigens gibt es ein Urteil, das Finanzbeamte vor JEGLICHEN rechtlichen Konsequenzen schützt!
Sinngemäß: Zwar sollten sich Finanzbeamte an das Gesetz halten, es ist jedoch nicht ihre Hauptaufgabe. Wissentlich falsche Handlungen eines FB können rechtlich nicht verfolgt werden.

Schon seltsam.

[Kursprophet]

Klar ist anscheinend das nichts klar ist , das wiederlegt vorerst zumindest das es sich nur um Verschwörungstheorien handelt sondern untermauert die Fragen die sich darauf beziehen was eigentlich der wirkliche Status Deutschlands ist , im Rechtlichen sowie Nationalen und Internationalen Sinne !

Es werden eher mehr Fragen als weniger !

Was haltet ihr den von dem ESM über den in der letzten Häfte des Film-Beitrags gesprochen wird ?
Wird da etwa undemokratisch eine neue Finanzführungsrige in das Europäische Konstruckt impliziert welches tatsächlich völlig autarg und unantastbar ist ?

Und wenn ja , also wenn das verabschiedet wird was heisst das dann real ? Kann dieses ESM Gremium dann jeden einfach so zur Zahlung auffordern ohne Chance auf Gegenwehr / Einspruch / Wiederuf oder der möglichkeit zur Klage ???

Das wäre ja ein Monster welches jegliche Demokratische Grundlage von Geburt an zequetschen würde oder nicht ?

Und in welcher Wahl würden dann die Leute bestimmt werden ( demokratisch ) die dieses Monster steuern ?
Oder ist es etwas gewollt das das sich einfach über jegliche Demokratische Grundlage erhebt und sich gewisse Lobbyvertreter dieses Machtwerk einfach aneignen ?

Entwickelt sich Europa zu einer Finanzdiktatur im sinne einer Plutokratie und ist der geplante ESM sowas wie der Todestern dieses Euroimperiums ?

[plata999]

die souveränität eines staates besteht meiner meinung darin, NULL schulden!

keiner person oder anderem staat etwas schulden!

so sollte es jede privatperson ebenfalls halten.

nur dadurch erreicht man das, was ich unter SOUVERÄNITÄT verstehe.FREIHEIT DER ENTSCHEIDUNG!

ansonsten ist man nur ein sklave seiner eigenen fehler(konsumwut,wachstum um jeden preis,immer die nr.1 sein wollen(exportweltmeister)jeden müll haben wollen den der nachbar hat!)

wer den überblick verliert ,verliert seine freiheit zu entscheiden! deutschland hat sie schon 1933 verloren.

das sollte uns eine lehre sein(eigentlich) ,wenn wir hierzulande an die ruder lassen!

aber nur ein tip, nach dem ich/wir seit 20 jahren handeln.

anderen helfen? klar! aber was nützt ein helfer, der selber hilfe braucht??

erst das eigene haus klar machen, dann anderen bei dem gleichen job helfen!(frei nach Dr.kirschner,DIE KUNST EIN EGOIST ZU SEIN!)

[Kursprophet]

Souveränität hat weniger etwas mit der eigenen Freiheit oder Unabhängigkeit zu tun sondern eher etwas mit der Macht gegenüber anderen !

[plata999]

Souveränität hat weniger etwas mit der eigenen Freiheit oder Unabhängigkeit zu tun sondern eher etwas mit der Macht gegenüber anderen !

ok, aber welche personen trugen die bezeichnung SOUVERÄN? könige,kaiser, kurz potentaten.

welche freiheit hatten die? zu entscheiden was und wie sie wollten!!

die es übertrieben, verloren aber manchmal den kopf!im wahrsten sinne des wortes

ps. wer niemandem etwas schuldet hat logischerweise immer die möglichkeit der machtausübung über andere!aber, muss man das ausnutzen?

wahrscheinlich ja, zur eigenen erhaltung der SOUVERÄNITÄT.

[Der Bär]

@ Plata: NULL Schluden = Souveränität.
Eigentlich ja.
Nur sorgen unsere Politiker ja dafür, dass "ihre" Länder grundsätzlich Schulden haben. Meiner Meinnung nach ist das auch ein Teilsinn unseres Finanzsystems: immer Schulden haben, damit immer Verpflichtungen bestehen, für die die Bürger aufkommen müssen.
Selbst wenn DU keine Schulden hast, lebst du in einem Staat, der verschuldet ist, somit bürgst du für die Staatsschulden.

Ich denke auch, dass das - @ Frosch - auch ein Grund für die Fiskalunion und die Rettungsschirme ist. Die Souverenitäten der einzelnen Länder MÜSSEN eingeschrenkt werden, die Schulden MÜSSEN verallgemeinert werden, damit das "Kapital" weiterhin Zugriff hat.
Denn, wie Plata schreibt, wer keine Schulden hat, ist souverän.
Das geht natürlich nicht.
Also wird dafür gesorgt, dass JEDER Schulden hat - auch wenn er keine gemacht hat.

Davon abgesehen:
Wenn zB in Deutschland jeder umgerechnet 20000€ Schulden hat, wer hat dann das Guthaben?

Wenn Deutschland insgesamt 2 Bio Schulden hat, dem aber ca 6 Bio € Guthaben entgegensteht, wie können dann dem gegenüber 20000€ Schulden pro Bürger stehen?


Anders: Die Eurostaaten sind mit - sagen wir mal - 100 Bio€ verschuldet. Alle anderen Staaten mit - sagen wir mal - auch 100 Bio€.
Wenn es Schulden gibt, muss es auch Guthaben geben.


Übrigens sind wir sowieso im A***.
Siggi Gabriel hat vorhin erklärt, dass die Fiskalunion kommen wird. Somit muss Souverenität weiter nach Brüssel und an den Rettungsschirm abgegeben werden.
Meiner Meinung nach eine eklatante Verletzung des GG.
Und ja, natürlich, der Rettungsschirm bekommt diplomatische Imunität. Die "Staatsgewalt" geht dann also von einem Rettungsschirm aus, der weder gewählt wurde, noch kontrolierbar ist.

Es ist sowieso vollkommen pervers, was derzeit läuft.
Mörkel hat vorhin in Brüssel erklärt, dass der Int. Gerichtshof nun direkt Strafen verhängen kann, wenn sich ein Land nicht an die Schuldenbremse hält.
(Wir wissen alle, dass die Schulden vor allem durch den Zinseszins entstehen, also im System liegen)
Wie trägt man Schulden ab?
Man erhöht die Einnahmen (über Setuern) oder man senkt die Ausgaben (weniger für die Bürger, die den Staat finanzieren).
Tut man beides nicht, werden Strafen verhängt. Diese zahlen - na? - richtig: Wieder die Bürger - über weitere Schulden.


Man könnte meinen, dass die Welt 2012 wirklich untergeht. Die "freie" Welt.

[Kursprophet]

Ja eben , hierbei geht es nur um Macht sowie Respekt und der Möglichkeit die Kontrolle zu behalten !

Unabhängig und Frei wahren die alle nicht sondern Einflussreich und Mächtig !
Staatliche Souveränität ist vielmehr ein gegenseitiges Versprechen der Mächte und genau darum muss man diese bei Deutschland in Frage stellen falls juristisch betrachtet noch die Bonner Verträge von 1952/54 bestand haben , demnach sind wir eben immernoch unter Besatzungsrecht was gleichzeitig jede Form einer Staatlichen Souveränität Deutschland ausschließt !

In diesem Sinne ist Deutschland weder ein selbstimmtes Land noch ein Staat der irgendeine Form von Souveränität genießen könnte !
Ohne Friedensvertrag handelt es sich bei Deutschland genau genommen immenoch um das besetzte Deutsche Reich welches handlugsunfähig gehalten wird , es wurde nie ein neuer Deutscher Staat ausgerufen mit selbstimmter eigener Verfassung und allen freien Rechten eines Staates bzw Landes !

Genaugenommen gibt es Deutschland weder als Staat noch als Land sondern es ist nur die Bezeichnung für ein Teretorium welches nach wie vor dem Besatzungsstatus unterliegt !

Falls ich das richtig verstanden und interpretiert habe !

[Der Bär]

Übringens muss Deutschland - dem GG gemäß - für die Kosten der Besatzung aufkommen.

[plata999]

kombination aus "das omen" und maya kalender.

der antichrist wird aus dem stürmischen meer der weltwirtschaft/politik kommen!

der kalender endet 2012 im dezember!

ergo, globaler wirtschaftszusammenbruch, zurück in 19 jahrhundert.

auch eine version des weltuntergangs, vorsorge ist angeraten

ps. die schulden des 1.WW hat deutschland letztes jahr abbezahlt! nur was D an krediten aufgenommen hat um krieg zu führen! keine reparationen dabei!(wurde in der presse unterdrückt als meldung)

die kredite für WW2 laufen immer noch! glaube aller voraussicht erst 2025 abbezahlt, wenn alles gut läuft!
ebenfalls ohne reparationen!(auch nicht in der presse zu finden)

pps. mein bruder vervolgt das EU-caos auch im netz , hatte wieder skype anruf von ihm: wenn der sch...s deutsche staat euch genug vera...t hat, pack alles zusammen und kommt nach costa rica.

wir haben das immer mehr im auge! so langsam reichts uns hier(nach mir die sintflutmentalität macht sich breit!und, wo ich meinen hut hinhänge bin ich zuhause!)