Souveränität Deutschland + ESM ???

[malamute]

Oh Mann, das hälste doch selbst sturzbesoffen nicht mehr aus...

Cem Özdemir von Bürgerkrieg90/DieGrüninnen ist schon ganz feucht im Schritt und sondert in Berlin folgendes in die Mikrophone ab: "Deutschland sollte nun möglichst schnell das Ratifizierungsverfahren abschließen, damit der ESM endlich starten kann"

SPD-Fraktionschef Steinmeier: "Ich bin froh darüber, dass die parlamentarischen Entscheidungen verfassungsrechtlich gebilligt worden sind." (Ähm...welche parlamentarische Entscheidung meint der? Etwa die, wo wirklich niemand wußte, über was er da abstimmen sollte?)

Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer: "Wir bekommen eine Haftungsunion, die den Charakter der Währungsunion ändern wird – hin zu einer italienisch geprägten Währungsunion. Sie wird Parallelen aufweisen zum Italien der siebziger und achtziger Jahre."

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Wenn ich an Politiker denke, fallen mir mittlerweile nur noch strafrechtsbewehrte Handlungen ein...woran das nur liegen mag...

Viele Grüße
malamute

[Schäde]

Es streiten sich ja die Verfassungsgeister ob dem Bundespräsidenten ein rein materielles oder formelles Prüfungsrecht vorliegt. Er kann die Unterschrift verweigern, wenn er nach Prüfung der Ansicht ist, dass ein zu ratifizierendes Gesetz verfassungswidrig ist.

Nachdem das BVerG nun die "wahrscheinliche Verfassungsmäßigkeit" festgestellt hat, kann er es theoretisch trotzdem, praktisch würde es ihm vermutlich das Amt kosten aber er würde sein Gesicht wahren.

[Turnbeutelvergesser]

Wie zu erwarten. Dann kann das Schneeballsystem noch ne Weile am Leben gehalten werden. Bin mal gespannt was passiert wenn die 700 Milliarden ausgeschöpft sind und der Michl nach legen muss. Was muss noch passieren damit sich ernstzunehmender Widerstand bildet???

M.E. wird´s dieses Jahr noch nicht Krachen. Ist ja Wahljahr in den USA und DOW hat 5-Jahres Hoch. Wird wohl erst nächstes Jahr wieder richtig spannend.

[hufihufeisen]

Özdemir, Tritt in, ich kann gar nicht soviel essen, wie ich kotzen möchte!

[Metaller]

Ich wage mal eine Prognose:

wir haben bezüglich des Euros jetzt so etwa 5-10 Jahre Ruhe an der Front.
In dieser Zeit schwappt das Geld von D in die Peripheriestaaten. In D wird das Investitionsvolumen heruntergefahren, das Wirtschaftswachstum geht zurück, die Arbeitslosigkeit steigt. Die deutschen Zinsen steigen, das Haushaltsdefizit wird überraschend größer als erwartet.
In der Peripherie wird mit zu billigem Geld Party gefeiert äh, ich meine es wird ein nachfrageinduziertes Wachstum erzeugt. Deren Zinsen sinken, woraufhin D wieder als der kranke Mann Europas bezeichnet wird.
Nach etwa 5-10 Jahren stellen sich erneut Fragen zur Schulddienstfähigkeit äh ich meine natürlich, dass böse Spekulanten gegen Staaten wetten.

In jedem Fall tragen diese Entscheidungen dazu bei, das weltweite Einkommensniveau anzugleichen.
Wenn man es sehr wohlwollend auslegen wollte, wird dadurch sogar die europäische Wirtschaft gefördert, da die Lohnstückkosten in Fremdwährung vermutlich sinken.
Wobei das jetzt einen gewissen Sarkasmus meinerseits beinhaltet.

[eifelwolf]

Da haben wir nun den Salat.Das schlechte Wirtschaften und Schuldenmachen anderer Länder wird unterstützt bzw. gerettet.Nur wer hilft Otto-Normalverbraucher bei uns,wenn er in eine Notlage gerät ?
Da schweigen unsere Volks(ver)treter,denn die Stimme bzw. Meinung der Bevölkerung ist ja nicht mehr gefragt
und die Maastrichtverträge werden unter den Teppich gekehrt.Dort steht nämlich eindeutig,dass kein Land für
die Schulden eines anderen aufkommen oder bürgen soll.
So kann man nur hoffen,dass bei der Bundestagswahl 2013 es keine Mehrheit für Rot-Grün gibt.Denn dann kaufen die Griechen,Italiener,Spanier usw. einfach weiter ein und reichen die Rechnung zum Bezahlen direkt an uns zur Freude von Gabriel,Ströbele und sonstige.Es soll ja schön sein, für andere gerade zu stehen,und wir werden eine richtige Spass-Nation.Nur lachen werden die anderen und uns vergeht das Lachen

[Silver Star]

Gauck war für mich von Anfang an die große "Unsicherheitskonstante" im positiven Sinne, weil Merkel ihn absolut nicht wollte.

Wenn er NICHT unterschreibt wäre das der Paukenschlag schlechthin.

Aber ob sich ein Bundespräsident gegen das BVG stellen kann ist die Frage.

Wenn er für die Interessen der deutschen Bürger ist darf er nicht unterzeichnen. Aber dann lebt er gefährlich.

Ich darf Dich nochmals dran erinnern, daß des werten Bupräs erste Amtsreise nach Brüssel ging und er sich vorher recht ordentlich mit Vaseline eingeschmiert hatte? Daß er entgegen dem Willen des gesamten deutschen Volkes dort von mehr Europa gefaselt hat?

Von DEM erwarte ich noch weniger als nichts. Jedenfalls keinerlei Rückgrat.

[999.9]

Beim russischen Zar war er aber noch nicht.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/p ... 52531.html

[Milchfleck]

mir ist schlecht. Normalerweise gehe ich immer um die Zeit in die Kantine, aber mir ist der Appetit vergangen.

[Beitrag editiert: So geht´s nicht. Bitte mal 3 Tage drüber nachdenken! Forum-Team]

* Alle bisher versuchten Mittel sind ins Leere gelaufen. Den Artikel 20 im GG (Widerstandsrecht) kann man vergessen, weil diejenigen, die entscheiden ob er zutrifft oder nicht, Teil des Systems sinds.


* Allerdings frage ich mich auch, bin ich doof, oder sinds alle anderen? Wenn Schäuble, Merkel, fast der ganze Bundestag, sämtliche Regierungschefs in Europa und auch in Übersee, jetzt noch das BVG den ESM für richtig bzw. rechtens erklären, wie kann ich kleines Würmchen dann sagen, die haben alle unrecht? Bin nicht ich doch doof und habs nicht kapiert?

Grüße,
der Milchfleck

[Silver Star]

* Allerdings frage ich mich auch, bin ich doof, oder sinds alle anderen? Wenn Schäuble, Merkel, fast der ganze Bundestag, sämtliche Regierungschefs in Europa und auch in Übersee, jetzt noch das BVG den ESM für richtig bzw. rechtens erklären, wie kann ich kleines Würmchen dann sagen, die haben alle unrecht? Bin nicht ich doch doof und habs nicht kapiert?

Nein, ich glaube, mit Dir ist alles in Ordnung. Mir ist übrigens auch schlecht. Ich würde jetzt gern einen Mann in rot von oben bis unten vollkotzen.

Merkel, Rolli und co. glauben vermutlich tatsächlich, sie haben jetzt ne tolle Strategie an der Hand, um diese unsägliche Schundwährung gesund zu machen. Wohlwissend, daß das nur ein paar Jahre hält und der große Knall dann eben später kommt, in Form einer Wasserstoffbombe. Mit rechtzeitigem Ausstieg aus der Nummer wärs nur eine kleine Übungshandgranate geworden.

[jogyli]

Vielleicht wissen die Politiker einfach mehr als wir. So unglaublich dämlich kann normalerweise niemand sein, der es in den Bundestag geschafft hat.
Skrupellos, ja. Aber immer auf eigenen Vorteile bedacht.
Bleibt die Frage, was das alles soll?????

Das war es dann auf jeden Fall mit unserer Rente, die wir hoffentlich noch im Arbeitsverhältnis erreichen.

[alfi222]

[Beitrag editiert! Forum-Team]
Grüße,
der Milchfleck

Bei allem verständlichen Unmut kann das wohl dich dein Ernst sein. Vielleicht sollte man erstmal sein Gehirn einschalten bevor man geistige Ergüssen in solcher Form hier kundtut.

Sei froh, dass die Tigerlady nicht mehr hier ist. Die hätte doch glatt den VS eingeschaltet.

[SebCoe]

Normalerweise gehe ich immer um die Zeit in die Kantine, aber mir ist der Appetit vergangen.

Aus selbiger komme ich gerade und habe Deine Portion mitgefuttert.

Leute, versucht für euch das beste aus der Lage zu machen.

[snowrain]

Leute, versucht für euch das beste aus der Lage zu machen.

Das machen andere für uns und zwar alternativlos

snowi

[Kursprophet]

Generaldebatte im Bundestag ist durchaus interessant , insbesonder wie Frau Merkel mit den ewig gleichen Schlachtrufen versucht mit allen Äußerungen viel positives darzustellen aber nur um auf negatives gar nicht eingehen zu müssen , Gysi räumt da jetzt mal auf und nennt alle Kinder beim Namen !

Über Parteien kann mann ja verschiedener Meinung sein aber Gysi ist einer der letzten Vollblutpolitiker mit Arsc* in der Hose

( nochmal : ganz unabhängig von der Partei der er angehört betrachtet )

Och je , jetzt kommt Brüderle , ich weiß jetzt schon das ich gleich schlechte Laune bekomme