Angst vorm Volksaufstand?

[Kursprophet]

Eben , erstmal Tür aufmachen und dann die Definitionen den Umständen anpassen und schon ist alles was eigentlich undenkbar war auf einmal irgendwie doch gerechtfertigt und machbar und zur Not muss eben irgendwer dann seinen Stuhl räumen aber passiert ist es eben doch und genau das hätte so niemals sein dürfen !

Diese GG Änderung öffnet ein ganz weites Feld bei dem es dann nur noch um die Be und Um-schreibungen im einzelnen geht aber generell erlaubt es Dnge die niemals sein durften .

PS: Für jede GG Änderung müsste meiner Meinung nach ein Volksentscheid mit mindestens 66,7% Befürwortung eingerichtet werden !
Wenn die Überwiegende Mehrheit unserer demokratie eine GG Änderung anstrebt dann wäre das gerechtfertigt , sonst nicht ! Das ist mein Verständnis von Demokratie .


Nur weil irgendwelche Hansel mal für 4 Jährchen gewählt wurden heisst das nicht das die Narrenfreiheit haben sollten und nach belieben wilde Sau spielen dürfen mit den Grundlagen unseres Landes !

Ich bin schwer enttäuscht das nur ein Richter beim Verfassungsgericht die Sachlage rational eingeschätzt hat . Ganz traurig ist das .

[Schäde]

@silverneck: Ich argumentiere mit den Auslandseinsätzen weil ich im Gegensatz zu euch davon überzeugt bin, dass Schnöggersburg genau dafür gedacht ist. In dem ich ganz oberflächlich Einsatzsituationen, wie sie im Kosovo und Afghanistan vorkommen schildere, möchte ich erklären, weshalb Schnöggersburg für die dort eingesetzten Soldaten so wichtig ist.

Da du vom bewaffneten Einsatz im Inneren ausgehst, kannst du natürlich meine Sichtweise nicht teilen. Meine Zitate und Ansichten sind meine Überzeugung. Das bedeutet nicht, dass ich linientreu hinterher renne sondern auch vieles konstruktiv kritisch sehe. Nicht hinter jedem Gesetz, jeder Meldung und jedem Vorfall steckt gleich eine Verschwörung. Wenn es natürlich ins Weltbild passt kann man es so wie ihr interpretieren.

@betta splendens. Das können wir bestimmt in einem anderen Faden diskutieren, sonst führt es hier zu weit.

[betta splendens]

PS: Für jede GG Änderung müsste meiner Meinung nach ein Volksentscheid mit mindestens 66,7% Befürwortung eingerichtet werden !
Wenn die Überwiegende Mehrheit unserer demokratie eine GG Änderung anstrebt dann wäre das gerechtfertigt , sonst nicht ! Das ist mein Verständnis von Demokratie .

Stimme da vollkommen zu.
Und dann hat das Volk auch die Verantwortung, seine Entscheidung mitzutragen. Sollte es mit dem Land dann abwärts gehen, muss das Volk die Verantwortung dafür genauso übernehmen, wie in goldenen Zeiten. Bei der momentane politischen Situation bin ich nicht bereit, die Verantwortung für das Handeln der meisten Politiker zu übernehmen.

[Kursprophet]

Jetzt bleib doch mal auf deutschem Boden Schäde , Auslandseinsätze sind eine ganz andere Geschichte !

Herrjeehh

Das Thema BW in Afghanistan ist ein anderes und wird auch in bereits vorhandenen Threads behandelt , darum geht es hier NICHT !

Hier geht es um einen Eingriff zur Veränderung in unser aller GG mit unberechenbaren Folgen und Möglichkeiten im Bezug darauf was auf deutschem Boden möglich oder denkbar wird !
Der Definitionsspielraum ist für so eine Änderung einfach zu schwammig und das birgt unabsehbare Gefahren in sich die eben bisher genau durch unser GG vermieden wurden im Sinne von uns allen für uns Alle !

Das wurde mal salopp mit dem Rotstift bearbeitet ohne das das Motiv dazu klar und eindeutig aufgedeckt wurde !

[Schäde]

Dann kann ich hier nichts mehr zum Thema beitragen weil ich von eben dieser Ansicht nicht ausgehe und bisher auch noch keinen vernünftigen Beleg dafür gefunden habe, außer bißchen Polemik einer Partei, die die Bundeswehr im Kern ablehnt. Klinke mich daher jetzt auch aus. Diskutiert weiter aber macht euch nicht alle gegenseitig verrückt und Angst.

Euer (unser) "Feind" ist nicht die Armee, sondern die Repräsentanten, die unseren Wohlstand und das unserer Kinder und Enkelkinder verraten und unsere Souveränität Stück für Stück opfern für ein Europa, dass die wenigsten von uns in dieser Form wollten. Der Kampf dagegen sollte im Fokus sein, alles andere ist nebensächlich und lenkt vom eigentlichen Thema ab.

[Silverneck]

@Schäde,
ich stelle Schnöggersburg ja nicht grundsätzlich in Frage. Ich stelle Dir die Frage, warum ein bewaffneter Einsatz im Inland Sinn machen könnte und gegen wen? Die Republik hat jahrzehntelang ohne diese Möglichkeit bestens gelebt.

Silverneck

[Silverneck]

Euer (unser) "Feind" ist nicht die Armee, sondern die Repräsentanten, die unseren Wohlstand und das unserer Kinder und Enkelkinder verraten und unsere Souveränität Stück für Stück opfern für ein Europa, dass die wenigsten von uns in dieser Form wollten. Der Kampf dagegen sollte im Fokus sein, alles andere ist nebensächlich und lenkt vom eigentlichen Thema ab.

Na also! Da haben wir es doch. GENAU DIESER GEGNER hat die Befehlsgewalt über die Bw. Repräsentanten = Politiker, und vielleicht noch Banker und Konzernboss mit ihren Großaktionären. Denen wird der Missbrauch der Bw ermöglicht.

Silverneck

[Metaller]

Ich verstehe die Blauäugigkeit Mancher nicht. Ich will auch niemandem zu Nahe treten.
Aber die BW wird doch aktuell gegen Zivilbevölkerung eingesetzt. Also erübrigt sich doch die Diskussion, ob das je passieren kann. Es passiert aktuell. Wer glaubt denn, dass in Afganistan die Interessen des deutschen Volkes vertreten werden? Oder im Kosovo?
Dort werden die Einzelinteressen der globalen Finanzindustrie gesichert. Mit Hilfe der BW.
Es ist egal, wo die BW gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wird. Das es passiert ist nicht zu leugnen.

Und selbstverständlich gehören Auslandseinsätze in diese Diskussion. Dort kann ich sehen, wie bereits aktuell vorgegangen wird und das der einzelne BW-Soldat Befehle ausführt. Er differenziert nicht zwischen verschiedenen Aufständischen, er folgt den Einsatzbefehlen. Wird der Aufständische zum Terroristen erklärt, ist er der Feind. Wird der Aufständische zum Verbündeten erklärt, ist er der Freund.

Leider bekam ich vor einigen Tagen keine Antwort auf meine Fragen.
Ich wiederhole sie gerne

Wer gibt uns das Recht, afghanische Aufständige zu bekämpfen um Karsai im Amt zu halten?
Wer gibt uns das Recht, syrische Aufständische zu unterstützen, um Assad zu beseitigen?

Wie bewertet ihr in diesem Zusammenhang den Prager Frühling?
Hier wurde ausländisches Militär gegen Aufständische eingesetzt, um eine Regierung im Amt zu halten.
Was tun wir gerade in Afganistan?

Wer bestimmt, wer schützenswert ist und wer bekämpft wird?
Wessen Interessen vertritt die BW?
Ich glaube, dass es keine Mehrheit in der deutschen Bevölkerung für den Afghanistan-Einsatz gibt.
Also Erfolgt dieser Einsatz GEGEN den mehrheitlichen Willen des deutschen Volkes.

Ach ja, in NRW wurde das Wohl des deutschen Volkes bereits abgeschafft. Auf einen Eid zum Wohle des deutschen Volkes muss man wohl auch nicht mehr viel geben.

Ich wiederhole auch noch gerne die Frage von Bumerang

Gegen wen soll die BW im Innern konkret eingesetzt werden?

Eventuell hilft die Beantwortung dieser Fragen ja, mich zu überzeugen.
Ich lese gute Absichten und vergleiche sie mit meinen Erfahrungen. Letztere sagen mir, dass es besser ist, klare Grenzen zu ziehen. Die BW hat im Inneren militärisch NICHTS verloren (außer Kriegsfall).
Wenn die Polizei ihre Aufgaben nicht erfüllen kann, dann muss diese besser ausgestattet werden.
Was würdet ihr denken, wenn die Polizei Kampfpanzer mit Personenräumschild ordert? Dann wird auch dem Letzten klar sein, was hier passiert.

Wie schon meine Vorredner schrieben, glaube auch ich, dass der Einsatz des Militärs im Inneren nicht zum Wohle des eigenen Volkes passieren kann. Es gibt zuviele Beispiele, die das Gegenteil zeigen.
Man benötige das Militär im Inneren, wenn GEGEN eine Mehrheit regiert werden soll. Das ist jedoch ein Merkmal von Diktaturen. Demokratien sind von Mehrheiten geprägt.

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten

[Schäde]

@Silverneck:

Wann macht ein bewaffneter Einsatz im Inneren hypothetisch Sinn:

1) Ein flächendeckender Einsatz der BW im Inneren wäre das letzte Mittel, einen bewaffneten Volksaufstand in einer Dimension vom mehreren Zehntausend Bewaffneten niederzuschlagen. Dafür würden alleinige polizeiliche Mittel nicht mehr ausreichen. Dann befinden wir uns aber bereits im Bürgerkrieg, analog zu Syrien oder Libyen. Dieses Szenario ist für mich in der jetzigen Lage aber absurd. Wenn das aber die von euch gedachte Volksrevolution sein sollte, ist der Einsatz der BW legitimiert und das schon seit dem ersten Tag ihrer Aufstellung.

2) Ein punktueller Einsatz der BW im Inneren kann meiner Ansicht nach nur auf Anforderung der Bundesländer geschehen. Dazu müsste ein Katastrophenfall (wie Hochwasser) oder von mir aus ein terroristischer Angriff in einer Größenordnung von 50-100 Schwerbewaffneten (ähnlich wie in Mumbai) geschehen. Voraussetzung ist, dass die Polizeikräfte der Länder mit der Lage überfordert wären. Auch dieses Szenario sehe ich nicht, wobei es wahrscheinlicher wäre als der 1. Fall.

Edit: Ich hoffe, dass keines der beiden Szenarien eintritt. Wenn jedoch ein irgendwie definierter Wechsel durch einen Aufstand der Bevölkerungsmehrheit erzwungen werden soll dann friedlich wie in der DDR!

[Silverneck]

@Metaller,
Klasse Beitrag! Chapeau!

Silverneck

[Kursprophet]

Ja Metaller , so argumentiert hast du völlig recht !
Als vergleich hatte ich es ja selber aufgeführt was in anderen Ländern passiert und auch ansonsten hast du ge au das geschrieben was mir dazu auch durch den Kopf geht !

@ Schäde
Zu deinem Punkt 1
Genau das ist ja die Sorge das politische Aufstände auf deutschem Boden mit Militärgewalt nieder gemacht wird , genau das sollte so nach unserem GG niemals passieren dürfen !
Ich bin gegen diese Möglichkeit denn das Volk hat bei gewissen Sachlagen das Recht oder auch sogar die Pflicht Widerstand zu leisten im sinne Unseres Landes und unserer demokratie , genau das willst du mit Militärgewalt als Option Notfalls unterdrücken lassen und uns dieses Rechts berauben , das ist genau deine Argumentation für einen BW Inlandseinsatz ! Genau das sollte niemals passieren dürfen ausgelöst aus politischen Reihen und genau das sollte vom GG unterbunden werden das jemanls diese Möglichkeit eingeräumt wird !

Unter anderem ist das ein wichtiger Stützpfeiler des Grundsatzes : Alle Macht geht vom Volke aus !

Kein gewähltes Parlament hat meiner Meinung nach das Recht die Gesetze so zu verändern das dieser Grundsatz bestandslos wird , ebenso wie jeglicher Eingriff in das GG !

[Schäde]

Ich bin gegen diese Möglichkeit denn das Volk hat bei gewissen Sachlagen das Recht oder auch sogar die Pflicht Widerstand zu leisten im sinne Unseres Landes und unserer demokratie , genau das willst du mit Militärgewalt als Option Notfalls unterdrücken lassen und uns dieses rechts berauben , das ist genau deine Argumentation für einen BW Inlandseinsatz !

Das ist meine Argumentation für einen Bundeswehreinsatz bei einem bewaffneten Volksaufstand. Ich rede nicht von friedlichen Massendemonstrationen. Einen bewaffneten Volksaufstand würde ich bekämpfen, da dieser stets einhergeht mit Plünderungen, Säuberungsaktionen gegen Systemangehörige etc. Wenn das deine Vorstellung eines erzwungenen Systemwechsel ist dann Gute Nacht. Ein Systemwechsel sollte friedlich erzwungen werden, dann schießt auch keiner auf das eigene Volk. Die Geschichte zeigt, dass friedliche Wechsel die Stabiltiät und Dauer des Nachfolgesystems erhöhen.

[Kursprophet]

Sorry . überschnitten bei Bearbeitung daher jetzt nochmal :


Im Ernstfall reicht dann doch schon der Verdacht das sich in demonstrierenden Mengen auch bewaffnete befinden und Verdacht kann mann immer erheben und schon rückt die BW zum bewaffneten Inlandseinsatz aus der Kaserne aus oder was ! Wie willst du das ausschließen wenn die Regierung nicht bereit ist diese GG Änderung ganz klar und eindeutig zu definieren und wie wird es erst ausgelegt wenn dann wirklich mal Probleme entstehen ???

Es ist jetzt schon bekannt das bei etlichen Demonstrationen aus eigenen Reihen der Einsatzkräfte geschaltet , angestiftet und gehandelt wird um überzogene Einsätze im Nachinein rechtfertigen zu können !
Wenn man das nötige Alibi schafft ist der Schießbefehl dann hinterher auch OK , genau das ist die gefahr denn so sollte die BW niemals überhaupt aggieren dürfen , der eventuelle Missbrauch der Befehlskette ist gegeben durch diese Änderung ! Genau das ist der Haken an der ganzen Sache !

Schau dich um in der Welt wer da wo zum Opfer wird durch Militär weil irgendwo irgendwer auch bewaffnet war oder angeblich war ! Das ist viel zu schwammig und wenn die Befehle erst gegeben sind weiß niemand was dabei herauskommt !

Danach wird geschwafelt und die Leichensäcke werden zugezogen , die meisten in den Säcken waren dann immer die die das Militär ursprünglich mal schützen sollte , das sind die realen Ergebnisse von solchen Konstrukten !

Die meisten Demonstrationen sind überwiegend friedlich aber niemals nur friedlich , da ist der Kasus Knacktus ! Wo ist also die Grenze zu einem Schießbefehl und wer legt die akkut fest ?

[Silverneck]

Was ist denn eine Waffe? Knüppel? Brechstange? Schusswaffe? Wo fängt Bewaffnung eigentlich an? Wird nicht einfach von einem Verantwortlichen je nach Lage dieser Bewaffnungszustand behauptet oder diagnostiziert? Nicht angemeldete und nicht genehmigte Demonstrationen sind ruckzuck als Aufstand deklariert!

Warum haben die Bürger denn die "Waffen" in die Hand genommen und sind protestierend unterwegs?

Für alle von Schäde genannten Szenarien dürfen nur Polizeikräfte eingesetzt werden. 150 Plünderer sind doch kein katastrophisches Ausmaß, oder etwa doch?

Nachtrag: ich bin natürlich gegen jegliche Gewalt und wünsche mir eine friedliche revolution ala DDR!

Silverneck

[Metaller]

Das ist meine Argumentation für einen Bundeswehreinsatz bei einem bewaffneten Volksaufstand. Ich rede nicht von friedlichen Massendemonstrationen. Einen bewaffneten Volksaufstand würde ich bekämpfen, da dieser stets einhergeht mit Plünderungen, Säuberungsaktionen gegen Systemangehörige etc. Wenn das deine Vorstellung eines erzwungenen Systemwechsel ist dann Gute Nacht. Ein Systemwechsel sollte friedlich erzwungen werden, dann schießt auch keiner auf das eigene Volk. Die Geschichte zeigt, dass friedliche Wechsel die Stabiltiät und Dauer des Nachfolgesystems erhöhen.

Oha, da bin ich aber völlig anderer Meinung.

Wenn ein Systemwechsel erst durch einen bewaffneten Volksaufstand zu erreichen ist, dann leben wir in einer Diktatur, die nur noch so zu beseitigen ist.
In Demokratien KANN es nicht soweit kommen.