Soll es eine Ausstiegsklausel für den Euro geben?

[Finerus]

Niederlande fordern Chance für Euroausstieg

30.11.2012, 00:32 Uhr
Ist der Euro noch glaubwürdig? Der niederländische Ministerpräsident pocht darauf, dass mehr für die Sicherheit der Gemeinschaftswährung getan wird. Wer sich nicht an die Regeln hält, solle austreten - nach neuen Regeln.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/waehrungsunion-niederlande-fordern-chance-fuer-euroausstieg/7459718.html


Zu meinem Bedauern schweigt sich in Deutschland die Regierung zu diesem Punkt beharrlich aus. Jedem klingen sicher noch die seltsam inhaltsleeren, gebetsmühlenartigen Worte der Kanzlerin in den Ohren: "Scheitert der Euro, scheitert Europa"

Mehr intellektuellen Tiefgang gestattet die offizielle Lesart nicht. Eine echte öffentliche Debatte kommt nicht zustande. Lediglich eine Handvoll Bundestagsabgeordnete der Union und der FDP wagen dieses Gedankenspiel, wofür sie selbstverständlich postwendend von der Fraktionsführung gemaßregelt und öffentlich als gefährliche Hasardeure gebrandmarkt werden, die den Wohlstand des Landes und den Frieden in Europa und der Welt aufs Spiel setzen.

In der Tat, es steht so manches auf dem Spiel! Doch, ob das wirklich der Frieden in Europa ist?

Auf der einen Seite steht für das politische Establishment in Brüssel und den Hauptstädten wirklich alles auf dem Spiel, was ihm heilig ist: Einfluss, Macht und unerschöpfliche Pfründe. Damit ist eine Waagschale politischer Erwägung bereits gut gefüllt. In der anderen liegen lediglich ein paar angestaubte Grundrechte, quasi Relikte nationaler Rechtsstaatlichkeit. Wird denn von einem guten Europäer nicht erwartet, daß er solch unnötigen Ballst mit Freuden auf dem Altar der europäischen Integration zu opfern bereit ist?

Lässt man der Politik hier freien Lauf, wird sie allein ihre eigenen Interessen verfolgen und den Rechtsstaat vollends und unumkehrbar ruinieren. Opposition gegen diese Politik des Zwangs regt sich vor allem außerhalb des Bundestags, außerhalb des Systems der etablierten Parteien. Es sind Bürgerinitiativen und aus dem Bürgerprotest entstandene Organisationen wie das Bündnis Bürgerwille, die Wahlalternative 2013, die Zivile Koalition oder die Freien Wähler, die sich dieses Tabuthemas annehmen und gangbare Auswege diskutieren.

Nach gegenwärtigem Stand der Währungsverträge ist es einem Mitgliedsstaat der Euro-Zone nicht möglich, die Gemeinschaftswährung aufzugeben und das Eurosystem zu verlassen, ohne gleichzeitig auch die Mitgliedschaft in der EU aufzugeben. Diesen Schritt des Totalausstiegs wagt natürlich kein Euro-Mitglied. Dazu ist die EU-Integration bereits zu weit vorangetrieben. Zu weitreichend wären die Konsequenzen auf allen Ebenen der Wirtschafts- und Finanzpolitik, als daß man ohne langjährige Vorbereitung solch einen umfassenden Ausstieg wagen könnte. Die Euroländer bleiben somit bei der Gemeinschaftswährung, und sei es nur um der EU-Subventionen willen. Faktisch besteht damit ein Zwang zur unumkehrbaren Mitgliedschaft im Euroraum. Ein begrenzter Ausstieg nur aus dem Währungsgebiet des krisengeschüttelten Euros ohne gleichzeitige Preisgabe der EU-Mitgliedschaft - also ein "Euro-Exit light" - würde diesen faktischen Zwang aufheben.

Das Eurosystem muss sich natürlich von Anfang an die Frage gefallen lassen, welchen moralischen Stellenwert eine Währungsunion hat, die gegen den Willen der Bürger eingeführt worden ist und nur durch Zwang zusammengehalten wird; doch das steht auf einem anderen Blatt. Die Einführung einer Ausstiegsklausel würde in jedem Fall diesen Makel beseitigen und ein Stück Ehrlichkeit in die Auseinandersetzung um den weiteren Kurs in Europa bringen.

Sicher wäre eine Ausstiegsklausel eine Verlockung, gerade für wirtschaftlich stärkere Staaten wie Deutschland, Österreich, Luxemburg, die Niederlande und Finnland. Selbst Frankreich als Initiator der missglückten Gemeinschaftswährung brächte ein Euro-Ausstieg Vorteile.

Auf der anderen Seite muss es nicht zwangsläufig zu einem Wettlauf zum Notausgang kommen. Allein die drohende Möglichkeit des Austritts von Geberländern sollte auf die bislang uneinsichtigen Defizitsünder disziplinierend wirken. Zumindest würde das Kräftegleichgewicht wieder zurechtgerückt. Denn gegenwärtig können Staaten wie Griechenland, Spanien und Portugal folgenlos gegen alle Verträge verstoßen und den Geberländern immer wieder neue gigantische Hilfspakete abpressen.

Ich finde, es ist höchste Zeit, dem Zwang ein Ende zu setzen. denn je länger der Logik der Erpressung nachgegeben wird, desto mehr wird die Politik auf "alternativloses", in Wahrheit aber nur erzwungenes und erpresstes Handeln reduziert. Zum Schaden Aller! Aber das ist nur meine Sichtweise.

Was haltet Ihr von der Austrittsklausel, die nun auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte vorschlägt?

Sollen die Währungsverträge so abgeändert werden, daß ein Land aus der Euro-Zone austreten kann, ohne gleich auch aus der EU austreten zu müssen? Falls ja, soll es zur Frage des Verbleibs im Eurosystem dann eine Volksabstimmung geben?

Bin sehr gespannt auf Eure Antworten...

[Silverneck]

Ganz klar für mich: die 2. Option.

Als Problem sehe ich dabei die Zeit vor einem Volksentscheid. Sie wird durch die Machthaber benutzt werden, der jeweiligen Bevölkerung über die Medien ein Trommelfeuer von Ängsten und EU-Propaganda um die Ohren zu hauen.
Meine Grundhaltung ist klar. Zurück zum Anfang der EWG und den römischen Verträgen. Europa ist eine gute Idee, die Umsetzung des 1. Versuches ist aber völlig aus dem Ruder gelaufen. Es findet nur noch Politik unter Politikern statt. Der Bürger wurde nicht mitgenommen.

Silverneck

[Aeon Flux]

wow, bisher 100 %

[Finerus]

wow, bisher 100 %

Na, ob der Threadersteller da eventuell etwas [s]subversiv[/s] suggestiv zu Werke gegangen ist? Ich hoffe nicht.

Stichhaltige Argumente für eine Fortführung des auch unter Staatsrechtlern umstrittenen Status Quo der erzwungenen Währungsgemeinschaft würden mich ja schon interessieren. Doch bislang Fehlanzeige: nichts außer Durchhalteparolen und Beschwörungen der großen europäischen Idee.

Hoffentlich verkommt die nicht vollends zur Brüsseler Schnapsidee.

[Aeon Flux]

Stichhaltige Argumente für eine Fortführung des auch unter Staatsrechtlern umstrittenen Status Quo der erzwungenen Währungsgemeinschaft würden mich ja schon interessieren

Man könnte das Kind schon retten, das in den Brunnen gefallen ist, ohne diesen zuzuschütten.

Dazu bräuchte man aber fähige, uneigennützige Politiker (ahahaha da fängst schon an, man bräuchte auch eine neue Bezeichnung), die unabhängig und nur wirtschaftlich denken, quasi eine Art Insolvenzverwaltung.

Erst einmal Bilanz ziehen, welche und wie viele Staatsanleihepapiere mit welchem Status nun wirklich rumschwirren, , die Vergabe- und Verkaufspolitik durchforsten.

Dann feststellen, wie viel tatsächliches Vermögen (also mögliche Gelder aus dem gemeinsamen Topf ohne Hebelungen) tatsächlich zur Verfügung stehen und dann einmal Länder bezogen Quoten aufstellen, was wo wie fehlt. Dann EU Gelder nur zu Finanzierung von Wirtschaftsprokjekten verwenden, keine Zuschüsse zahlen ohne tatsächliche Fortschritte usw., ich verweise mal auf die Diskrepanz zwischen Fördermitteln für die Landwirtschaft und den tatsächlichen Viehbestand usw. usw.

Ohne das näher auszuführen, denn es wäre reine Zeitverschwendung, sieht man schon, dass das Ganze undurchführbar ist. Denn da müssten Leute ans Ruder, die denselben Posten die nächsten 20 Jahre integer bekleiden unter gleichzeitigem Vorhandensein einer Glasglocke über der EU ohne die Finanzbeziehungen zum restlichen Globus.

In der Realität nicht machbar.

[bestone]

Eigentlich keine Frage, schade nur das uns keiner fragt.

[silverlion]

Da es keine Volksabstimmung zum Beitritt gab, braucht es wohl keine
zum Austritt. Sicher würde auch nur bei Geberländern eine VA zum
Austritt führen können.
Bin mir nicht mal sicher, wie eine Abstimmung "Wollt ihr den totalen Euro?"
in D ausgehen würde.
Und wozu Ausstiegsklauseln, da wurden schon genug Regeln gebrochen!

[Kursprophet]

Da es keine Währungskrise sondern eine Bankenkrise ist die durch Staatliche Macht gestützt wird bringt ein Währungsausstieg nur dann etwas wenn 1. die mehrheit der Länder aus dem Euro austritt und 2. die Problemverursacher endgültig entmachtet werden !

Wenn dieses tatsächlich angestrebt und sogar umgesetzt werden würde ist die Währung gar nicht das Problem , dann könnte man sogar die Währung Euro einfach behalten !

Man bedenke das der € nie ne Krise hatte , die Probleme sind ganz andere daher muss die Frage nicht lauten wie werden wir den Euro los sondern wie werden wir die Ausbeuter los !

Im Praktischen wäre es aber tatsächlich weit besser den ganzen Zirkus zu beenden und wieder an Wechselstuben , Gulden gegen Drachme gegen DM , Lire Pesetas Slotty etc etc zu wechseln !

Man wird den Zockern wohl nicht anders Länderübergreifend den Teppich wegziehen können , in wie weit Europa dann wirtschaftlich zerfallen würde bzw viele Länder Europas ist nicht genau abzusehen aber wenn man nichts tut werden alle mit dem Euro absaufen durch die Verursacher denn die werden nicht aufhören bis alle Europäer richtig ausgemerkelt sind bis eh alles zusammenfällt .

Anders formuliert als oben wäre es aber begrüßenswert wenn jedes VOLK frei entscheiden könnte , das die STAATEN entscheiden war ja die Grundlage für die Krise als diese begannen den Lobbyisten und dem Bankensystem die Füße zu küssen und sich denen zum Untertan machten anstatt ihren Völkern gegenüber denen sie eigentlich verpflichtet sind . Das war die Geburt eines neuen Europäischen Geldadels der Perversen Art die sich nu8n noch mit dem ESM ihren Todesstern gebastelt haben .

Es ist aber egal wie man das Problem beäugt , es gibt keine einfache Lösung und zu allerletzt wird man sowieso bei der Frage landen ob man nicht die Weltwirtschaftsbörse abschaffen muss und dazu müsste alles erstmal in die Dutten gehen .

Alternativ fällt mir da auch nur noch eine Goldgedeckte Nebenwährung ein die schleichend die Pole Position der Währung in Europa erreicht und so friedlich den Euro und die Probleme die im Angehangen wurden ablöst , das das kommen und funktionieren könnte entspräche allerdings dem persönlichen erscheinens des Weihnachtsmannes .

Taucht dieser auf reicht es ja EM zu haben , dann braucht man keine Goldgedeckte Währung , Gold ist die Währung .

[Milchfleck]

Als Problem sehe ich dabei die Zeit vor einem Volksentscheid. Sie wird durch die Machthaber benutzt werden, der jeweiligen Bevölkerung über die Medien ein Trommelfeuer von Ängsten und EU-Propaganda um die Ohren zu hauen.

genau das!

und zweitens kann man auch den Wahlzettel entsprechend des gewünschten Ergebnisses gestalten

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/c ... chluss.jpg





es grüßt der Milchfleck

[Der_Steve]

Hallo zusammen,

hab heute nochmal seit längerem hier durch die Seiten gelesen und bin hier gelandet und muss dem Kurspropheten teilweise recht geben.
Steigt ein Land aus dem Euro aus, aber hat die gleichen Pappnasen oben sitzen wie vorher, wird sich nichts ändern oder gar noch schlimmer werden, da man spüren muss wie schlecht der Austritt war. Gleichzeitig wird natürlich bekundet, dass die Politik ihr bestmöglichstes getan hat um Schaden vom Volke abzuwenden.

Um es zu vermerkeln: Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen. Und dieser Ruck muss ganz oben anfangen.

Bin übrigens gespannt wie es sich in der UK verhalten wird. Die UKIP mit Nigel Farage hat ja scheinbar traumhafte Steigerungen hingelegt. Kein Wunder, wo er doch fast täglich auf sämtliche Verfehlungen hinweist, die kaum gekontert werden können. Das findet natürlich reden Zuspruch in der Bevölkerung.
Wenn UK aus der EU aussteigt, aber weiter wirtschaftlich in der EG bleibt, so könnte auch dies ein Zeichen setzen.

Ich habe noch Hoffnung, auch wenn mir das heute extrem schwer fällt zu schreiben, weil ich heute morgen nicht schnell genug das Radio aus bekommen habe, bevor die grünen Heuchler sich in den Nachrichten freuten, dass Deutschland nun endlich mal wirklich zahlt, ohne Griechenland immer weiter auszunehmen und Milliarden abzuschöpfen.

Viele Grüße,
Steve

[Der_Steve]

[...]
und zweitens kann man auch den Wahlzettel entsprechend des gewünschten Ergebnisses gestalten

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/c ... chluss.jpg
[...]

Quark..heute geht das viel besser: http://www.youtube.com/watch?v=QdpGd74DrBM

[Boey-Jesus-Christus]

Lass mich raten Steve du bist über 70 und wohnst im Schwarzwald in einer Holzhütte.

Jeder der in der Zivilisation wohnt kennt schlecht kalibrierte Touchscreens. Haben viele smartphone Besitzer schon mit bekanntschaft gemacht.

[Finerus]

Da es keine Währungskrise sondern eine Bankenkrise ist die durch Staatliche Macht gestützt wird bringt ein Währungsausstieg nur dann etwas wenn 1. die mehrheit der Länder aus dem Euro austritt und 2. die Problemverursacher endgültig entmachtet werden !

Wenn dieses tatsächlich angestrebt und sogar umgesetzt werden würde ist die Währung gar nicht das Problem , dann könnte man sogar die Währung Euro einfach behalten !

Man bedenke das der € nie ne Krise hatte , die Probleme sind ganz andere daher muss die Frage nicht lauten wie werden wir den Euro los sondern wie werden wir die Ausbeuter los !

Im Praktischen wäre es aber tatsächlich weit besser den ganzen Zirkus zu beenden und wieder an Wechselstuben , Gulden gegen Drachme gegen DM , Lire Pesetas Slotty etc etc zu wechseln !

Man wird den Zockern wohl nicht anders Länderübergreifend den Teppich wegziehen können , in wie weit Europa dann wirtschaftlich zerfallen würde bzw viele Länder Europas ist nicht genau abzusehen aber wenn man nichts tut werden alle mit dem Euro absaufen durch die Verursacher denn die werden nicht aufhören bis alle Europäer richtig ausgemerkelt sind bis eh alles zusammenfällt .

Anders formuliert als oben wäre es aber begrüßenswert wenn jedes VOLK frei entscheiden könnte , das die STAATEN entscheiden war ja die Grundlage für die Krise als diese begannen den Lobbyisten und dem Bankensystem die Füße zu küssen und sich denen zum Untertan machten anstatt ihren Völkern gegenüber denen sie eigentlich verpflichtet sind . Das war die Geburt eines neuen Europäischen Geldadels der Perversen Art die sich nu8n noch mit dem ESM ihren Todesstern gebastelt haben .

Es ist aber egal wie man das Problem beäugt , es gibt keine einfache Lösung und zu allerletzt wird man sowieso bei der Frage landen ob man nicht die Weltwirtschaftsbörse abschaffen muss und dazu müsste alles erstmal in die Dutten gehen .

Alternativ fällt mir da auch nur noch eine Goldgedeckte Nebenwährung ein die schleichend die Pole Position der Währung in Europa erreicht und so friedlich den Euro und die Probleme die im Angehangen wurden ablöst , das das kommen und funktionieren könnte entspräche allerdings dem persönlichen erscheinens des Weihnachtsmannes .

Taucht dieser auf reicht es ja EM zu haben , dann braucht man keine Goldgedeckte Währung , Gold ist die Währung .

Starke Worte, Frosch!

An Gold und EM allgemein als persönliche Krisenvorsorge führt in dieser Situation wohl kein Weg vorbei, darin besteht unter uns sicher Einigkeit. Freilich, weder die Bankenkrise noch die Eurokrise werden damit auf die Schnelle und auf Dauer zu lösen sein.

Die von Dir angesprochene Bankenkrise schwelt unübersehbar und muss ohne Übertreibung als eines der größten Probleme in Europa betrachtet werden. Deshalb aber einfach keine Krise des Euro wahrnehmen zu wollen und die Ursache der Probleme im Euroraum alleine im Bankensystem zu suchen, da mag ich Dir nicht so recht folgen. Nach meinem Dafürhalten stellt die Bankenkrise eben nur ein Problem von vielen dar. Mindestens ebenso drängend dürfte die prinzipielle Fehlkonstruktion der europäischen Gemeinschaftswährung sein. Beide Krisen haben ähnliche Ursachen und hängen untrennbar voneinander ab. Doch lösen wird man sie wenn überhaupt nur Schritt für Schritt.

Die Eurokrise scheint mir schon aus dem Rechtsverständnis heraus ein wichtiger, wenn nicht sogar zentraler Mosaikstein im großen Krisenmosaik. Selbst von einem der ehemals eifrigsten Befürworter der Gemeinschaftswährung, dem ersten Chefvolkswirt der EZB, Jürgen Stark, werden die Mängel bei der Vertragsgestaltung des Eurosystems inzwischen in aller Schonungslosigkeit öffentlich skizziert. Seiner Ansicht nach gilt es, zunächst die grundlegenden Fehlkonstruktionen des Euro zu beseitigen, bevor man sich überhaupt dem noch größeren Problem der Bankenkrise widmen kann. Denn ohne die Grundlage eines gesunden Währungssystems sind doch letztlich alle Gedankenspiele zur Reform des Bankenwesens dazu verdammt, ebenso grandios zu scheitern wie der Euro selbst.

Fraglich, und da stimme ich Dir wieder voll zu, ist die Reformierbarkeit des gemeinsamen Währungssystems und des Bankensystems, denn es mangelt der Politik am Willen (und sicher auch am Können), dieses heiße Eisen zu schmieden. Wichtiger noch als die Frage nach der Machbarkeit einer Vertragsänderung und der Chancen einer Volksabstimmung ist mir aber die Feststellung, daß sich überhaupt einmal wahrnehmbarer Widerstand regt gegen die zunehmende Entrechtung durch undemokratische EU-Strukturen. Und daß Alternativen durchgedacht werden zu den berüchtigten "alternativlosen" Maßnahmen, besser gesagt Flickschustereien.

[Kursprophet]

Der Punkt ist das nach dem zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des kalten Krieges der Kapitalismus kein Gegenpol mehr ist der eben im kalten Krieg als Gegenpol aufblühte !
Damals waren Staaten noch Staaten und jetzt ordnet sich die Politik dem Kapital unter , das ist das Problem , es ist also eben nicht ein reines Bankensystemproblem sondern es ist ein Problem das aus der Gemeinschaftsproduktion aus Banken und Regierungen geformt wurde und jegliche Völkerleitung unter dem Aspekt Vernunft dem Kapitalistischen Raubtier zum Fraß vorgeworfen wurde und der nötige Napf dazu war die Vereinigung unter der Währung Euro in dessen Gemeinschaft in viel zu kurzer Zeit viel zu viele Staaten aufgenommen wurden !

Das das nicht funktionieren konnte war völlig klar aber es war eben gewollt aus bestechenden Gründen einer gewissen Klientel denn letztlich ist die Wurzel des Problems das sich Politische Staatsführung dem Finanzkonstruckt untergeordnet hat , somit entstand die europäische Wirtschaftsdiktatur die jeglichen Demokratischen Anspruch unter der Macht des Geldes beerdigt eben weil sich Regierungen von den Finanzmechanismen abhängig haben machen lassen !

So mauserte sich das Finanzsystem unter leitung des Europäischen bankensystems zu einem wahren Parasiten der eben die venen der regierungen so angezapft hat das die Regierungen selber mit draufgehen wenn man die Machenschaften durch politische Macht austrocknen würde , dies führte erst dazu das sich die Staatsführungen in eine Ohnmacht gegenüber den Zockereien und Verschuldungsszenarien gebracht hat aus der sie nur noch passiv zuschauen konnten wie das Übel seinen Lauf nimmt !

Genau da sind wir jetzt und als neuste Errungenschaft ist der ESM genau das Paket was die Hilflosigkeit und Aussichtlosuigkeit der einzelnen Staaaten sich diesem Raubtier entziehen zu können ein Gesicht gibt , der ESM ist das absolute Machtinstrument in Europa welches sicherstellt das Alternativen eben Chancenlos sind , jegliche Flucht wird somit verhindert aufdas das Spiel der Klientel Europa zu verschachern zur eigenen Bereicherung in jedem Falle zuende gespielt werden muss bis zum totalen Zusammenbruch Europas , dies war von Anfang an von langer Hand geplant und lässt sich nur durch eine Europaweite Revolution und Säuberung bzw Grundreinigung aller Staatssysteme beenden , dies ist friedlich gar nicht mehr möglich und das weiß man und somit läuft das Spiel weiter bis zum bitteren und sicheren Ende bis alles von Wert diesem Spiel einseitig zum Opfer gefallen ist .

Nach Goldener Vergangenheit werden wir alle über blutige Kämpfe letztlich wieder bei Null anfangen müssen denn die Parasiten verschwinden erst wenn der Wirt ( Europa ) keinen Lebenssaft mehr abgibt weil er schlichtweg tot ist .

Europa wird an diesem Parasiten elendig eingehen da man nicht bereit ist kollektiv angemessen zu handeln
Dies wird erst passieren wenn das Spiel eh schon vorbei ist , bei Null !

[Der_Steve]

Lass mich raten Steve du bist über 70 und wohnst im Schwarzwald in einer Holzhütte.

Jeder der in der Zivilisation wohnt kennt schlecht kalibrierte Touchscreens. Haben viele smartphone Besitzer schon mit bekanntschaft gemacht.

Jo genau das Profil trifft auf mich zu.
Ist denn da kein Zusammenhang zwischen dem Milchflecks Stimmzettel und dem Video?

Finerus spricht für mich den Kern der Abstimmung an. Die Demokratie und Wahlfreiheit der EU wird immer weiter beschnitten, bis letztendlich was genau übrig bleibt? Eine alternativlose Politik! Teilweise wirkt es ja heute schon so, als würden die Führer der Länder keine wirklichen Möglichkeiten haben.

Ich frag mich, ob es überhaupt ein Land gibt, bei dem die Bevölkerung zur Mehrheit die Vereinigten Staaten von Europa haben will. Ich glaube dazu muss man schon ganz schön verzweifelt sein...