Naja, die Klausel ist vorliegend so gefasst, dass der Händler stets das Recht hat, seinen Preis nachträglich zu ändern, egal, ob der Kurs 20 Cent oder 20 Dollar fällt. Da sollte man schon mal genau auf den Wortlaut achten. Das Recht der nachträglichen Preisgestaltung ist nicht an einen Kurscrash (also quasi dem Wegfall der Geschäftsgrundlage) gebunden. Sollte dieses Szenario Grundlage für die Klausel sein, könnte man diese auch durchaus anders formulieren.
Außerdem bin ich der Meinung, dass wenn überhaupt, konsequenter Weise beiden Vertragsparteien ein solches Recht eingeräumt werden müsste. Es ist nicht einzusehen, warum nur der Händler gegen Kursschwankungen geschützt werden sollte und der Kunde aber nicht.
Im Übrigen könnte ein Verstoß gegen § 309 BGB vorliegen:
BGB § 309 Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit
Auch soweit eine Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften zulässig ist, ist in
Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
1. (Kurzfristige Preiserhöhungen)
eine Bestimmung, welche die Erhöhung des Entgelts für Waren oder
Leistungen vorsieht, die innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss
geliefert oder erbracht werden sollen; dies gilt nicht bei Waren oder
Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder
erbracht werden;
Soweit Preiserhöhungsklauseln überhaupt zulässig sind, muss die Klausel nach BGH Rechtsprechung Grund und Umfang der Erhöhung konkret festlegen, ist dies nicht möglich, muss der anderen Vertragspartei ein Recht zur Vertragsauflösung zustehen. Ist hier nicht der Fall.
Soll hier aber kein juristischer Vortrag werden ....
Jeder kann selbst entscheiden, ob er mit so einer Klausel leben kann oder halt nicht
zum shop -> noch nicht dort bestellt.
